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Zollverwaltungsgesetz – ZollVG
(1) 1Der Handel mit
Nichtunionswaren oder unversteuerten Waren, die zur Verwendung als Schiffs- und
Reisebedarf bestimmt sind, darf nur mit schriftlicher Erlaubnis des
Hauptzollamts betrieben werden.
2Die Erlaubnis kann zur Sicherung der Zollbelange mit Auflagen verbunden werden.
2Die Erlaubnis kann zur Sicherung der Zollbelange mit Auflagen verbunden werden.
(2) Das Bundesministerium der Finanzen kann zur
Sicherung der Zollbelange durch Rechtsverordnung die Abgabe und den Bezug
unverzollter oder unversteuerter Waren als Schiffs- und Reisebedarf
einschränken oder für bestimmte Fälle untersagen.
Zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 8 G v.
20.3.2026 I Nr. 95
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026