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Zollverordnung – ZollV
1Frei von Einfuhrabgaben
im Sinne des Artikels 4 Nr. 10 Zollkodex sind
folgende Betriebsstoffe, die in Fahrzeugen im öffentlichen Schienenverkehr aus
einem Drittland eingeführt werden und für die unmittelbare Verwendung auf
diesen Fahrzeugen bestimmt sind:
- 1.
-
Treibstoffe in den Hauptbehältern,
- 2.
-
Kohlen, Schmierstoffe und andere Heiz- und Betriebsstoffe in der für das einzelne Fahrzeug vorgesehenen Menge.
Zuletzt geändert durch Art. 26 G v. 21.12.2020 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026