WZG§4APPABek – Gesetze mit Links

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(+++ Textnachweis ab: 13. 6.1990 +++)

¹Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß die Bezeichnungen, das Kennzeichen und die Flagge der

Vereinigung afrikanischer Erdölproduzenten

: (Anlage)

von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen sind.

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²Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 17. März 1989 (BGBl. I S. 657).

Schlussformel link anchor

Der Bundesminister der Justiz

Anlage link anchor

¹Fundstelle:
²BGBl. I 1990, 1007)

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes – WZG§4APPABek