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Verordnung über brennbare Flüssigkeiten – VbF
(1) und (2) (weggefallen)
(3) 1Die Montage, die
Installation und der Betrieb einer Anlage nach Absatz 1 bedürfen der Erlaubnis
der zuständigen Behörde (Erlaubnisbehörde).
2Dem Antrag auf Erteilung der Erlaubnis sind alle für die Beurteilung der Anlage erforderlichen Unterlagen beizufügen.
2Dem Antrag auf Erteilung der Erlaubnis sind alle für die Beurteilung der Anlage erforderlichen Unterlagen beizufügen.
(4) (weggefallen)
(5) 1Eine Erlaubnis nach
Absatz
3 ist nicht erforderlich für Anlagen
- 1.
-
(weggefallen)
- 2.
-
(weggefallen)
- 3.
-
der Bundeswehr.
V mit Ausnahme des § 7 Abs. 1 Satz 1 iVm den §§ 5
u. 6, des § 9 Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 iVm Abs. 3 sowie des § 24 Satz 1 aufgeh.
durch Art. 8 Abs. 3 Nr. 6 V v. 27.9.2002 I 3777 mWv 1.1.2003. § 7 Abs. 1 Satz 1
iVm §§ 5 u. 6, § 9 Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 iVm Abs. 3 u. § 24 Satz 1 gelten gem. u.
nach Maßgabe d. Art. 8 Abs. 3 Nr. 6 V v. 27.9.2002 I 3777 bis zum Inkrafttreten
einer ablösenden gesetzlichen Regelung fort.
Neugefasst durch Bek. v. 13.12.1996 I 1937; 1997,
447,
zuletzt geändert durch Art. 11 V v. 2.6.2016 I
1257
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026