Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz – UrhDaG

§ 11 Kennzeichnung als erlaubte Nutzung anchor

(1) Soll ein nutzergenerierter Inhalt beim Hochladen automatisiert blockiert werden und handelt es sich nicht um eine geringfügige Nutzung nach § 10, so ist der Diensteanbieter verpflichtet,

1.: den Nutzer über das Blockierverlangen des Rechtsinhabers zu informieren,
2.: den Nutzer zugleich mit der Information nach Nummer 1 auf die Erforderlichkeit einer gesetzlichen Erlaubnis nach § 5 für eine öffentliche Wiedergabe hinzuweisen und
3.: es dem Nutzer zu ermöglichen, die Nutzung als nach § 5 gesetzlich erlaubt zu kennzeichnen.

(2) Soll ein nutzergenerierter Inhalt erst nach dem Hochladen automatisiert blockiert werden, so findet Absatz 1 mit der Maßgabe Anwendung, dass der Inhalt auch ohne Vorliegen einer Kennzeichnung nach Absatz 1 Nummer 3 für 48 Stunden als mutmaßlich erlaubt gilt.

Redaktionelle Anmerkungen

(+++ § 11: Zur Anwendung vgl. § 7 Abs. 2 Satz 2 +++)

geändert durch Art. 22 G v. 6.5.2024 I Nr. 149

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026