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Leistungsbezügeverordnung UniBw – UniBwLeistBV
(1) 1An Professorinnen
und Professoren, die Mittel privater Dritter für Forschungs- oder Lehrvorhaben
der Universität (Drittmittel) einwerben und diese Vorhaben durchführen, kann
für die Dauer des Drittmittelflusses aus diesen Mitteln eine nicht
ruhegehaltfähige Zulage vergeben werden, soweit
- 1.
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der Drittmittelgeber bestimmte Mittel ausdrücklich zu diesem Zweck vorgesehen hat,
- 2.
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neben den übrigen Kosten des Forschungs- oder Lehrvorhabens auch die Zulagen durch die Drittmittel gedeckt sind und
- 3.
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bei der Durchführung von Lehrvorhaben die Lehrtätigkeit der Professorin oder des Professors nicht auf die Regellehrverpflichtung angerechnet wird.
(2) 1In einem
Kalenderjahr dürfen an eine Professorin oder einen Professor Forschungs- und
Lehrzulagen insgesamt bis zur Höhe ihres oder seines Jahresgrundgehalts
vergeben werden; bei einem Wechsel der Besoldungsgruppe während eines
Kalenderjahres ist die höhere Besoldungsgruppe maßgebend.
2In Ausnahmefällen, insbesondere wenn für die Bindung eines Forschungs- oder Lehrvorhabens an eine Universität der Bundeswehr ein besonderes Bundesinteresse besteht, kann der in Satz 1 festgelegte Höchstsatz überschritten werden.
2In Ausnahmefällen, insbesondere wenn für die Bindung eines Forschungs- oder Lehrvorhabens an eine Universität der Bundeswehr ein besonderes Bundesinteresse besteht, kann der in Satz 1 festgelegte Höchstsatz überschritten werden.
(3) 1Über die Vergabe
von Forschungs- und Lehrzulagen entscheidet die Universität.
2Ein Überschreiten des in Absatz 2 Satz 1 festgelegten Höchstsatzes bedarf der Zustimmung des Bundesministeriums der Verteidigung.
2Ein Überschreiten des in Absatz 2 Satz 1 festgelegten Höchstsatzes bedarf der Zustimmung des Bundesministeriums der Verteidigung.
Geändert durch Art. 15 Abs. 39 G v. 5.2.2009 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026