40. Ausnahmeverordnung zur StVZO – StVZOAusnV 40
1Abweichend von
§ 53 Abs. 2 Satz 1
der
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung sind Einrichtungen und
Schaltungen zulässig, die das Aufleuchten der Bremsleuchten bewirken, wenn eine
Betriebsbremsung zu erwarten ist.
2Dies gilt nur, wenn
2Dies gilt nur, wenn
- 1.
-
diese Einrichtungen und Schaltungen die in der Anlage aufgeführten Anforderungen erfüllen und
- 2.
-
für diese Einrichtungen und Schaltungen eine Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile nach § 22 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung erteilt worden ist.
Zuletzt geändert durch Art. 4 Nr. 1 V v. 23.3.2000
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20. Oktober 2026