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Sprengstoffgesetz – SprengG
§ 16e Maßnahmen des Herstellers von
Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen bei
Nichtkonformität anchor
1Hat der Hersteller
berechtigten Grund zu der Annahme, dass ein von ihm in Verkehr gebrachter
Explosivstoff oder pyrotechnischer Gegenstand nicht den gesetzlichen
Anforderungen genügt, hat er unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, durch die die
Konformität des Explosivstoffes oder pyrotechnischen Gegenstandes hergestellt
wird.
2Wenn dies nicht möglich ist, muss er den Explosivstoff oder pyrotechnischen Gegenstand zurücknehmen oder zurückrufen.
3Geht von dem Explosivstoff oder pyrotechnischen Gegenstand eine Gefahr aus, unterrichtet der Hersteller unverzüglich die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, in denen er den Explosivstoff oder pyrotechnischen Gegenstand auf dem Markt bereitgestellt hat, über die Nichtkonformität und die bereits ergriffenen Maßnahmen.
2Wenn dies nicht möglich ist, muss er den Explosivstoff oder pyrotechnischen Gegenstand zurücknehmen oder zurückrufen.
3Geht von dem Explosivstoff oder pyrotechnischen Gegenstand eine Gefahr aus, unterrichtet der Hersteller unverzüglich die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, in denen er den Explosivstoff oder pyrotechnischen Gegenstand auf dem Markt bereitgestellt hat, über die Nichtkonformität und die bereits ergriffenen Maßnahmen.
Neugefasst durch Bek. v. 10.9.2002 I 3518
Zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 11 G v.
20.3.2026 I Nr. 95
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026