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Seelotseignungsverordnung – SeeLotsEigV
(1) Für die Dokumentationspflichten der zugelassenen
Ärztinnen oder zugelassenen Ärzte und der Ärztinnen oder der Ärzte des
Seeärztlichen Dienstes gilt § 11 der
Maritime-Medizin-Verordnung mit der Maßgabe entsprechend,
dass anstelle der in § 19
Absatz 6 Satz
2 und 3 des Seearbeitsgesetzes vorgesehenen Daten
die in § 49
Absatz 6 Satz
2 und 3 des Seelotsgesetzes vorgesehenen Daten
treten.
(2) Für die automatisierte Übermittlung von Daten aus
dem Seelotseignungsverzeichnis gilt § 12 der
Maritime-Medizin-Verordnung mit der Maßgabe entsprechend,
dass anstelle der Daten nach § 19 Absatz 3 des Seearbeitsgesetzes die Daten nach
§ 49
Absatz 3 des
Seelotsgesetzes treten.
(3) 1Soweit nach
datenschutzrechtlichen Vorschriften zum Zweck der Vermeidung von
Mehrfach-Untersuchungen bei unterschiedlichen zugelassenen Ärztinnen und
zugelassenen Ärzten ein Abgleich von Daten zwischen dem
Seelotseignungsverzeichnis und dem Seediensttauglichkeitsverzeichnis zulässig
ist, werden bei jedem Abruf von Daten aus dem Seelotseignungsverzeichnis von
der Berufsgenossenschaft folgende Daten mit den entsprechenden Daten dieser
Person im Seediensttauglichkeitsverzeichnis nach § 19 des
Seearbeitsgesetzes abgeglichen:
2Ergibt der Abgleich nach Satz 1, dass Daten im Seediensttauglichkeitsverzeichnis unrichtig sind, ist eine Berichtigung des Seediensttauglichkeitsverzeichnisses durch die registerführende Stelle zu veranlassen.
3Liegt eine Berichtigungsmeldung nach § 12 Absatz 5 Satz 3 der Maritime-Medizin-Verordnung vor, ist das Seelotseignungsverzeichnis zu berichtigen.
- 1.
-
Familienname, Vorname, Geburtsdatum und Geburtsort der untersuchten Person nach § 49 Absatz 3 Nummer 1 bis 3 des Seelotsgesetzes,
- 2.
-
Sperrvermerke der Berufsgenossenschaft nach § 49 Absatz 3 Nummer 17 des Seelotsgesetzes.
2Ergibt der Abgleich nach Satz 1, dass Daten im Seediensttauglichkeitsverzeichnis unrichtig sind, ist eine Berichtigung des Seediensttauglichkeitsverzeichnisses durch die registerführende Stelle zu veranlassen.
3Liegt eine Berichtigungsmeldung nach § 12 Absatz 5 Satz 3 der Maritime-Medizin-Verordnung vor, ist das Seelotseignungsverzeichnis zu berichtigen.
Bek. v. 21.11.2022 I 2097 ist berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026