Schutzbereichgesetz – SchBerG
(1) 1Ein Gebiet wird zum
Schutzbereich durch Anordnung erklärt.
2Sie muß einen Plan über den Umfang des Schutzbereichs enthalten.
3Sie ist den Eigentümern von Grundstücken im Schutzbereich und den anderen zum Gebrauch oder zur Nutzung dieser Grundstücke Berechtigten (andere Berechtigte) sowie den dinglich Berechtigten, soweit sie der zuständigen Behörde bekannt oder aus dem Grundbuch ersichtlich sind, bekanntzugeben oder in ortsüblicher Weise öffentlich bekanntzumachen.
4Der Plan über den Umfang des Schutzbereichs ist den Beteiligten nur, soweit sie davon betroffen sind, bekanntzugeben.
2Sie muß einen Plan über den Umfang des Schutzbereichs enthalten.
3Sie ist den Eigentümern von Grundstücken im Schutzbereich und den anderen zum Gebrauch oder zur Nutzung dieser Grundstücke Berechtigten (andere Berechtigte) sowie den dinglich Berechtigten, soweit sie der zuständigen Behörde bekannt oder aus dem Grundbuch ersichtlich sind, bekanntzugeben oder in ortsüblicher Weise öffentlich bekanntzumachen.
4Der Plan über den Umfang des Schutzbereichs ist den Beteiligten nur, soweit sie davon betroffen sind, bekanntzugeben.
(2) 1Die Anordnung ist
auf das unerläßliche Maß zu beschränken.
2Sie ist so zu gestalten und durchzuführen, daß keinem der Beteiligten vermeidbare Nachteile entstehen.
3Der Lebensbedarf der Beteiligten muß gewährleistet bleiben.
4Kulturgut darf nicht gefährdet werden.
2Sie ist so zu gestalten und durchzuführen, daß keinem der Beteiligten vermeidbare Nachteile entstehen.
3Der Lebensbedarf der Beteiligten muß gewährleistet bleiben.
4Kulturgut darf nicht gefährdet werden.
(3) Die Eigentümer oder Besitzer sind auf Verlangen
der zuständigen Behörde verpflichtet, Namen und Anschrift aller anderen ihnen
bekannten Berechtigten und jeden Wechsel im Eigentum oder im Besitz
mitzuteilen.
(4) 1Die zuständige
Behörde hat mindestens alle fünf Jahre unter Beachtung der Vorschriften des
§ 1 Abs.
3 von Amts wegen zu prüfen, ob die Voraussetzungen
der Anordnung noch vorliegen.
2Wird die Anordnung nicht aufgehoben, so ist die Entscheidung darüber zu begründen und den Beteiligten bekanntzugeben.
2Wird die Anordnung nicht aufgehoben, so ist die Entscheidung darüber zu begründen und den Beteiligten bekanntzugeben.
(5) 1Die Anordnung ist
aufzuheben, wenn der Schutzbereich für die Zwecke des § 1 nicht mehr benötigt wird.
2Die Aufhebung ist den Beteiligten bekanntzugeben.
2Die Aufhebung ist den Beteiligten bekanntzugeben.
Zuletzt geändert durch Art. 11 G v. 13.5.2015 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026