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Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz – SBG
(1) 1Die
Vertrauenspersonenausschüsse sollen in der Regel monatlich
zusammentreten.
2Die Sprecherinnen oder Sprecher legen den Zeitpunkt und die Tagesordnung für die Sitzung der Vertrauenspersonenausschüsse fest.
3Die Sitzungen finden in der Regel während der Dienstzeit statt.
4Die Sprecherinnen oder Sprecher haben die Mitglieder der Vertrauenspersonenausschüsse zu den Sitzungen unter Bekanntgabe der Tagesordnung rechtzeitig zu laden und die Sitzungen zu leiten.
2Die Sprecherinnen oder Sprecher legen den Zeitpunkt und die Tagesordnung für die Sitzung der Vertrauenspersonenausschüsse fest.
3Die Sitzungen finden in der Regel während der Dienstzeit statt.
4Die Sprecherinnen oder Sprecher haben die Mitglieder der Vertrauenspersonenausschüsse zu den Sitzungen unter Bekanntgabe der Tagesordnung rechtzeitig zu laden und die Sitzungen zu leiten.
(2) Der Zeitpunkt und die Tagesordnung der Sitzungen
sind den Dienststellen rechtzeitig bekannt zu geben; dienstliche Belange sind
bei der Terminierung zu berücksichtigen.
Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 21.02.2025 I
Nr. 55
Ersetzt G 51-3 v. 16.1.1991 I 47 (SBG)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026