Verordnung über den Wert der Sachbezüge in der Sozialversicherung für das Kalenderjahr 1991 in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet – SachBezV BG
(1) Der Wert der freien Kost und Wohnung
einschließlich Heizung und Beleuchtung wird auf monatlich 360 DM
festgesetzt.
(2) 1Der Wert der freien
Wohnung einschließlich Heizung und Beleuchtung wird auf monatlich 65,70 DM
festgesetzt.
2Werden nur Teile dieses Sachbezugs zur Verfügung gestellt, so sind für die Wohnung 45,00 DM, für Heizung 18,00 DM und für Beleuchtung 2,70 DM anzusetzen.
2Werden nur Teile dieses Sachbezugs zur Verfügung gestellt, so sind für die Wohnung 45,00 DM, für Heizung 18,00 DM und für Beleuchtung 2,70 DM anzusetzen.
(3) Wird freie Kost zur Verfügung gestellt, so sind
die Werte anzusetzen, die sich aus § 4 der Sachbezugsverordnung 1991 in
Verbindung mit § 1 Abs. 2 der Sachbezugsverordnung 1991
ergeben.
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20. Oktober 2026