Verordnung über die Meldung und Vorführung von Saatgut bei der Einfuhr – SaatEinfMeldV
(1) 1Die Einfuhranzeige
ist in dreifacher Ausfertigung einzureichen.
2Die Bundesanstalt versieht eine Ausfertigung mit dem Bestätigungsvermerk und leitet sie mit einer weiteren Ausfertigung an den Einführer zurück.
3Die Gültigkeitsdauer des Bestätigungsvermerks ist auf sechs Monate oder, wenn die Einfuhr des Saatguts auf Grund anderer Rechtsvorschriften nur innerhalb einer kürzeren Frist zulässig ist, entsprechend zu befristen.
2Die Bundesanstalt versieht eine Ausfertigung mit dem Bestätigungsvermerk und leitet sie mit einer weiteren Ausfertigung an den Einführer zurück.
3Die Gültigkeitsdauer des Bestätigungsvermerks ist auf sechs Monate oder, wenn die Einfuhr des Saatguts auf Grund anderer Rechtsvorschriften nur innerhalb einer kürzeren Frist zulässig ist, entsprechend zu befristen.
(2) Die mit dem Bestätigungsvermerk versehene
Ausfertigung der Einfuhranzeige ist vom Einführer bei der Einfuhr der
abfertigenden Zollstelle vorzulegen; diese schreibt die abgefertigten Mengen
darauf ab.
(3) Nach Erschöpfung der Menge, auf die sich die
Einfuhranzeige bezieht, oder nach Ablauf der Gültigkeitsdauer des
Bestätigungsvermerks hat der Einführer die mit dem Bestätigungsvermerk
versehene Ausfertigung der Einfuhranzeige unverzüglich der Bundesanstalt
zurückzugeben.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 28.6.2005 I
1934
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026