Rinderschlachtkörper-Handelsklassenverordnung – RindHKlV
(1) 1Schlachtbetriebe im
Sinne des § 1 Nummer 3 des Fleischgesetzes, die pro Woche
durchschnittlich mehr als 150 Rinder schlachten oder schlachten lassen, sind
verpflichtet, alle Rinderschlachtkörper möglichst bald nach der Schlachtung und
vor Beginn des Kühlprozesses, spätestens aber eine Stunde nach dem Stechen des
Tieres in die in § 1 Absatz
1 bezeichneten Kategorien und Handelsklassen
einstufen zu lassen (Klassifizierung).
2Die durchschnittliche wöchentliche Schlachtzahl wird auf der Grundlage der im Jahresdurchschnitt des vorangegangenen Kalenderjahres geschlachteten Menge ermittelt.
3Die Verantwortung für die Rahmenbedingungen einer ordnungsgemäßen Durchführung der Klassifizierung obliegt der Schlachtstätte im Sinne des § 1 Nummer 4 des Fleischgesetzes und für die ordnungsgemäße Durchführung im Einzelnen dem Schlachtbetrieb; sie wird durch die Beauftragung eines zugelassenen Klassifizierungsunternehmens mit der Durchführung der Klassifizierung nicht berührt.
2Die durchschnittliche wöchentliche Schlachtzahl wird auf der Grundlage der im Jahresdurchschnitt des vorangegangenen Kalenderjahres geschlachteten Menge ermittelt.
3Die Verantwortung für die Rahmenbedingungen einer ordnungsgemäßen Durchführung der Klassifizierung obliegt der Schlachtstätte im Sinne des § 1 Nummer 4 des Fleischgesetzes und für die ordnungsgemäße Durchführung im Einzelnen dem Schlachtbetrieb; sie wird durch die Beauftragung eines zugelassenen Klassifizierungsunternehmens mit der Durchführung der Klassifizierung nicht berührt.
(2) Bei einer freiwilligen Einordnung von
Rinderschlachtkörpern in das in § 1
Absatz 1 bezeichnete Handelsklassenschema
gelten die Vorschriften dieser Verordnung und die Rechtsakte der Europäischen
Gemeinschaft oder der Europäischen Union über das gemeinschaftliche
Handelsklassenschema für Rinderschlachtkörper.
(3) 1Abweichungen bei
der Einstufung in Handelsklassen, die mehr als eine Untergruppe betragen,
bleiben im Fall einer Kontrolle beanstandungsfrei, wenn sie den in Anlage 1
Abschnitt 2 Teil 1 Buchstabe A Nummer 1.1 Satz 1 und 2 der 2.
2Fleischgesetz-Durchführungsverordnung genannten Toleranzen entsprechen.
3Abweichungen bei der Einstufung in Kategorien bleiben im Fall einer Kontrolle beanstandungsfrei, wenn sie bei höchstens 10 Prozent der Schlachtkörper vorliegen, sofern die Geschlechtsbestimmung korrekt ist.
2Fleischgesetz-Durchführungsverordnung genannten Toleranzen entsprechen.
3Abweichungen bei der Einstufung in Kategorien bleiben im Fall einer Kontrolle beanstandungsfrei, wenn sie bei höchstens 10 Prozent der Schlachtkörper vorliegen, sofern die Geschlechtsbestimmung korrekt ist.
(4) Die Verwendung anderer als der in § 1 Absatz 1
bezeichneten Handelsklassen und Kategorien ist nicht zulässig.
Zuletzt geändert durch Art. 4 V v. 30.10.2024 I
Nr. 342
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026