Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) – RheinSchPV 1994
§ 1.11 Mitführen der
Rheinschifffahrtspolizeiverordnung und des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk an
Bord anchor
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1An Bord eines jeden Fahrzeugs, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Schubleichter, muss sich ein Abdruck dieser Verordnung, in ihrer jeweils geltenden Fassung, einschließlich der Rechtsverordnungen nach § 1.22a, befinden.
2Es darf auch eine auf elektronischem Wege jederzeit lesbare Textfassung sein. - 2.
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3An Bord eines jeden Fahrzeugs, das mit einer Schiffsfunkstelle nach § 4.05 ausgerüstet ist, muss sich ein Abdruck des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk, Allgemeiner Teil und Regionaler Teil Rhein/Mosel, befinden.
4Es darf auch eine auf elektronischem Wege jederzeit lesbare Textfassung sein.
Zuletzt geändert durch Art. 1 § 1 Abs. 1 Nr. 2 iVm
Abs. 2 Nr. 2 (Anlage 2 Anlageband) V v. 5.4.2023 II Nr. 105
Änderung durch Art. 1 Nr. 1 iVm Anlage 1 bis 5 V
v. 16.5.2023 II Nr. 141 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht
abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 1 Nr. 2 iVm Anlage 3 bis 5 V
v. 22.11.2023 II Nr. 321 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht
abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 1 Nr. 2 iVm Anlage 2 bis 4 V
v. 11.3.2024 II Nr. 97 mWv 1.12.2024 noch nicht berücksichtigt
Änderung durch Art. 1 Nr. 1 iVm Anlage 1 bis 6 V
v. 5.8.2025 II Nr. 216 mWv 1.12.2025 u. 1.1.2026 u. 1.12.2026 noch nicht
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026