Leitsätze für die Preisermittlung auf Grund von Selbstkosten (Anlage zur Verordnung PR Nr. 30/53 vom 21. November 1953) – PreisLS
(1) 1Das Entgelt für
das allgemeine Unternehmerwagnis ist in einem Hundertsatz auf die
Netto-Selbstkosten oder in einem festen Betrag zu bemessen.
2Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann hierfür Richt- oder Höchstsätze festlegen.
2Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann hierfür Richt- oder Höchstsätze festlegen.
(2) Ein Leistungsgewinn darf nur berechnet werden,
wenn er zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbart wurde.
(3) Den Kostenträgern (absatzbestimmten Leistungen)
ist der kalkulatorische Gewinn unmittelbar zuzurechnen.
(4) Ist die Höhe des Entgelts für das allgemeine
Unternehmerwagnis für die Leistung durch die Vertragsparteien nicht bestimmt,
ist der übliche Gewinnzuschlag im Rahmen öffentlicher Aufträge
vorzusehen.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 25.11.2021 I
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20. Oktober 2026