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Pass-, Personalausweis- und eID-Karte-Datenabrufverordnung – PPeKDAV
(1) 1Datenabrufe und
Mitteilungen erfolgen elektronisch unter Zugrundelegung des
Datenaustauschformats XPassAusweis aus dem Standard XInneres und unter Nutzung
des Übermittlungsprotokolls OSCI-Transport in der im Bundesanzeiger jeweils
bekannt gemachten geltenden Fassung.
2§ 3 des Gesetzes über die Verbindung der informationstechnischen Netze des Bundes und der Länder – Gesetz zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 4 des Grundgesetzes – vom 10. August 2009 (BGBl. I S. 2702, 2706), das durch Artikel 72 der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung bleibt unberührt.
2§ 3 des Gesetzes über die Verbindung der informationstechnischen Netze des Bundes und der Länder – Gesetz zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 4 des Grundgesetzes – vom 10. August 2009 (BGBl. I S. 2702, 2706), das durch Artikel 72 der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung bleibt unberührt.
(2) Das Lichtbild sowie bei Abrufen nach § 1 Absatz 1 Nummer
2 die Unterschrift sind von der Pass- oder
Personalausweisbehörde im Datenformat ISO/IEC 10918-1 (JPEG) und in
komprimierter Größe an die abrufende Behörde zu übermitteln.
(3) Länderübergreifende Datenabrufe erfolgen
ausschließlich über das Verbindungsnetz nach § 3 des
Gesetzes über die Verbindung der informationstechnischen Netze des
Bundes und der Länder – Gesetz zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 4
des
Grundgesetzes.
(4) 1Betreiben mehrere
Länder gemeinsam eine Vermittlungsstelle, kann bei Datenabrufen zwischen diesen
Ländern auch ein anderes Übermittlungsprotokoll eingesetzt werden, wenn es dem
Übermittlungsprotokoll OSCI-Transport hinsichtlich der Sicherstellung der
Vertraulichkeit, Integrität und Authentizität der übertragenen Daten
gleichwertig ist.
2Die Gleichwertigkeit ist durch die verantwortliche Stelle des jeweiligen Landes zu dokumentieren.
2Die Gleichwertigkeit ist durch die verantwortliche Stelle des jeweiligen Landes zu dokumentieren.
(5) Bei der Datenübermittlung innerhalb von
Rechenzentren und besonders gesicherter verwaltungseigener Netze kann auf die
Verwendung des Übermittlungsprotokolls OSCI-Transport verzichtet werden, wenn
durch technische und organisatorische Maßnahmen gewährleistet ist, dass die
Sicherheitseigenschaften denen von OSCI-Transport gleichwertig
sind.
Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 30.1.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026