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Pflegezeitvorschussverordnung – PflZV
(1) 1Der Vorschuss ist
mit Beginn des Monats, der auf die Beendigung der Familienpflegezeit oder
Pflegezeit folgt, mit den laufenden Dienst- oder Versorgungsbezügen zu
verrechnen.
2Der Vorschuss wird in gleichen Monatsbeiträgen verrechnet.
3Der Zeitraum der Verrechnung entspricht dem Zeitraum der Familienpflegezeit oder Pflegezeit.
4Der Vorschuss wird auch dann verrechnet, wenn die Bewilligung der Familienpflegezeit oder Pflegezeit widerrufen wird.
5Der Vorschuss ist auch bei Versetzung in den Ruhestand zu verrechnen.
2Der Vorschuss wird in gleichen Monatsbeiträgen verrechnet.
3Der Zeitraum der Verrechnung entspricht dem Zeitraum der Familienpflegezeit oder Pflegezeit.
4Der Vorschuss wird auch dann verrechnet, wenn die Bewilligung der Familienpflegezeit oder Pflegezeit widerrufen wird.
5Der Vorschuss ist auch bei Versetzung in den Ruhestand zu verrechnen.
(2) 1Die Verrechnung
endet am Vortag des Monats, in dem die Beamtin oder der Beamte stirbt oder
wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt wird (§§
44 und 49
des
Bundesbeamtengesetzes).
2Die Verrechnung beginnt wieder, wenn die Beamtin oder der Beamte erneut in das Beamtenverhältnis berufen wird (§ 46 des Bundesbeamtengesetzes).
2Die Verrechnung beginnt wieder, wenn die Beamtin oder der Beamte erneut in das Beamtenverhältnis berufen wird (§ 46 des Bundesbeamtengesetzes).
Zuletzt geändert durch Art. 5 G v. 19.10.2016 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026