1. Ostseeschutz-Änderungsverordnung – OstseeschutzÄndV 1
(1) 1Diese Verordnung
tritt vorbehaltlich der Absätze
2 und 3 am Tag nach der Verkündung in
Kraft.
2Die in Artikel 1 bezeichneten Änderungen sind für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft getreten und werden innerstaatlich nach Maßgabe dieser Verordnung angewendet.
2Die in Artikel 1 bezeichneten Änderungen sind für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft getreten und werden innerstaatlich nach Maßgabe dieser Verordnung angewendet.
(2) 1Artikel 2
Satz 2 und Artikel 5 Abs. 1 und 2 Satz 1 treten
- 1.
-
für Schiffe, die vor dem 1. Januar 2003 gebaut sind, am 1. Januar 2005,
- 2.
-
für Schiffe, die vom 1. Januar 2003 an gebaut werden, am 1. Januar 2003 in Kraft.
(3) Die Artikel 6 und 7 Abs. 1 Nr. 3
treten am 1. Januar 2003 in Kraft.
Zuletzt geändert durch Art. 6 V v. 23.1.2014 I
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20. Oktober 2026