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Klima-Bergverordnung – KlimaBergV
Die §§ 3, 4 Abs.
1 und § 5 Abs.
1 gelten nicht
- 1.
-
für den Einsatz von Grubenwehren,
- 2.
-
für Arbeiten zur
- a)
-
Rettung von Personen,
- b)
-
Abwendung einer Gefahr für Leben oder Gesundheit von Personen oder
- c)
-
Abwendung eines erheblichen Schadens an bedeutenden Betriebseinrichtungen bei einem unvorhergesehenen Ereignis, wenn mit einer kurzen Einsatzzeit zu rechnen ist.
Geändert durch Art. 5 Abs. 2 V v. 18.10.2017 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026