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Gesetz über die Heimkehrerstiftung – HKStG
(1) Die nach § 44 des
Kriegsgefangenenentschädigungsgesetzes errichtete rechtsfähige Stiftung
des öffentlichen Rechts unter dem Namen "Heimkehrerstiftung - Stiftung für
ehemalige Kriegsgefangene -" wird unter der Bezeichnung "Heimkehrerstiftung"
fortgeführt.
(2) 1Der Stiftung
obliegt die wirtschaftliche und soziale Förderung ehemaliger Kriegsgefangener
und Geltungskriegsgefangener.
2Sie verfolgt ausschließlich und unmittelbar steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der §§ 51 bis 68 der Abgabenordnung.
2Sie verfolgt ausschließlich und unmittelbar steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der §§ 51 bis 68 der Abgabenordnung.
(3) Der Sitz der Stiftung ist Bonn.
(4) 1Die Stiftung wird
mit Ablauf des 31. Dezember 2007 aufgehoben.
2Danach ist das Bundesverwaltungsamt für die Durchführung dieses Gesetzes zuständig.
2Danach ist das Bundesverwaltungsamt für die Durchführung dieses Gesetzes zuständig.
Zuletzt geändert durch Art. 308 V v. 19.6.2020 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026