GruWErl – Gesetze mit Links

§ 1 link anchor

Als Anerkennung für besondere persönliche Verdienste im Grubenrettungswesen stifte ich das Grubenwehr-Ehrenzeichen.

§ 2 link anchor

Diese Auszeichnung wird als Grubenwehr-Ehrenzeichen in Silber und Grubenwehr-Ehrenzeichen in Gold verliehen.

§ 3 link anchor

a)

Mit dem Grubenwehr-Ehrenzeichen in Silber können ausgezeichnet werden:

1.: Mitglieder einer Grubenwehr, die wenigstens 15 Jahre in einer Grubenwehr in vorbildlicher Weise Dienst getan haben,
2.: Mitglieder einer Grubenwehr mit kürzerer Dienstzeit, wenn sie in der Grubenwehr in vorbildlicher Weise Dienst getan haben und wegen eines Unfalles im Dienst der Grubenwehr ausscheiden müssen,
3.: Mitglieder einer Grubenwehr oder andere Bergleute für mutiges und entschlossenes Verhalten beim Einsatz der Grubenwehr oder bei Rettungsarbeiten.

b)

Mit dem Grubenwehr-Ehrenzeichen in Gold können ausgezeichnet werden:

1.: Mitglieder einer Grubenwehr, die wenigstens 20 Jahre in der Grubenwehr in vorbildlicher Weise Dienst getan haben,
2.: Mitglieder einer Grubenwehr mit kürzerer, jedoch wenigstens fünfzehnjähriger Dienstzeit, wenn sie in der Grubenwehr in vorbildlicher Weise Dienst getan haben und wegen eines Unfalles im Dienst der Grubenwehr ausscheiden müssen,
3.: Mitglieder einer Grubenwehr oder andere Bergleute, die bereits mit dem Grubenwehr-Ehrenzeichen in Silber ausgezeichnet sind, für wiederholtes mutiges und entschlossenes Verhalten beim Einsatz der Grubenwehr oder bei Rettungsarbeiten, sofern nicht die besondere Bedeutung der Rettungstat eine Auszeichnung mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland rechtfertigt.

§ 4 link anchor

(1) ¹Das Grubenwehr-Ehrenzeichen besteht aus einer runden silbernen oder goldenen Medaille.
²Die Vorderseite der Medaille zeigt auf gekreuztem Schlägel und Eisen das Kreuz der Grubenwehr und auf diesem den Bundesadler.
³Das Kreuz ist von einem Eichenblattkranz umgeben.
⁴Die Rückseite der Medaille trägt die Inschrift:
⁵

: "Für besondere Verdienste
im Grubenrettungswesen".

(2) ¹Die Medaille wird an einem orangefarbenen Band an der oberen linken Brustseite getragen.
²Das Band ist von schwarzen Streifen eingefaßt und silbern oder golden umsäumt, je nachdem es sich um das Grubenwehr-Ehrenzeichen in Silber oder das Grubenwehr-Ehrenzeichen in Gold handelt.

(3) ¹Gestaltung und Größe der Medaillen sowie Breite der Bänder werden auf einer Mustertafel (s.
²Anlage) festgelegt.

§ 5 link anchor

(1) Über die Verleihung des Grubenwehr-Ehrenzeichens erhält der Ausgezeichnete eine Verleihungsurkunde mit der Unterschrift des Bundespräsidenten.

(2) ¹Das Grubenwehr-Ehrenzeichen geht in das Eigentum des Beliehenen über.
²Eine Rückgabepflicht seiner Hinterbliebenen besteht nicht.

§ 6 link anchor

Einzelheiten über die Einreichung und Behandlung der Vorschläge für das Grubenwehr-Ehrenzeichen werden in besonderen Durchführungsbestimmungen geregelt.

Schlußformel link anchor

Der Bundespräsident
Der Bundeskanzler
Der Bundesminister für Wirtschaft

Erlaß über die Stiftung des Grubenwehr-Ehrenzeichens – GruWErl