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Einfuhr-Verbrauchsteuerbefreiungsverordnung – EVerbrStBV
1Verbrauchsteuerpflichtige Rückwaren nach den
Artikeln 185 bis 187 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 und den
Artikeln 844 bis 856 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 werden nur
dann von den Verbrauchsteuern befreit, wenn sie ohne Steuervergünstigung aus
dem Steuergebiet ausgeführt worden waren.
2Nach § 2 Absatz 1 Nummer 8 und Absatz 2, 3 und 4 des Energiesteuergesetzes versteuerte Waren sind jedoch nur in Höhe des ermäßigten Steuersatzes von der Steuer befreit.
3Unter den Voraussetzungen des Satzes 1 wird Verbrauchsteuerbefreiung auch für Waren gewährt, die in Artikel 185 Abs. 2 Buchstabe b der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 aufgeführt sind.
2Nach § 2 Absatz 1 Nummer 8 und Absatz 2, 3 und 4 des Energiesteuergesetzes versteuerte Waren sind jedoch nur in Höhe des ermäßigten Steuersatzes von der Steuer befreit.
3Unter den Voraussetzungen des Satzes 1 wird Verbrauchsteuerbefreiung auch für Waren gewährt, die in Artikel 185 Abs. 2 Buchstabe b der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 aufgeführt sind.
Zuletzt geändert durch Art. 7 V v. 1.7.2011 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026