Eisenbahn-Signalordnung 1959 – ESO 1959

(1) ¹Diese Verordnung gilt für regelspurige und schmalspurige Eisenbahnen.
²Sie gilt nicht für den Betrieb oder die Benutzung der Bahnanlagen eines nichtöffentlichen Eisenbahninfrastrukturunternehmens.

(2) Die Signale der ESO müssen mindestens in dem Umfang angewandt werden, den die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnungen (EBO und ESBO) vorschreiben.

(3) Abweichungen von der ESO können im Einzelfall zulassen

1.

das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur für die Eisenbahnen des Bundes (EB),

2.

die zuständigen obersten Landesverkehrsbehörden für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen (NE) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur.

(4) Von der ESO abweichende Signale mit vorübergehender Gültigkeit kann bei Eisenbahnen des Bundes das Eisenbahn-Bundesamt, bei den nicht bundeseigenen Eisenbahnen die zuständige oberste Landesverkehrsbehörde im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, genehmigen.

(5) ¹Anweisungen zur Durchführung der ESO können bei Eisenbahnen des Bundes vom Eisenbahn-Bundesamt, bei den nichtbundeseigenen Eisenbahnen von der obersten Landesverkehrsbehörde, erlassen werden.
²Die Anweisungen und ihre Änderungen sind dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur rechtzeitig vor Inkrafttreten zur Kenntnis zu geben.

b) Begriffsbestimmungen

(6) Die Signale der ESO dürfen nur in den vorgeschriebenen Formen, Farben und Klangarten und für den vorgesehenen Zweck verwendet werden.

(7) ¹Für das Aussehen der Signale ist die Beschreibung maßgebend.
²Die Abbildungen dienen zur Erläuterung.

(8) ¹Die Nachtzeichen der Formsignale sind mit dem Eintritt der Dämmerung bis zum Eintritt voller Tageshelle anzuwenden.
²Bei unsichtigem Wetter sind die Nachtzeichen in jedem Fall so lange anzuwenden, bis die Tageszeichen auf eine Entfernung von 100 m zweifelsfrei zu erkennen sind.

(9) ¹Lichtsignale, an deren Standort bei erloschenem Signalbild zu halten ist, sind durch Mastschilder kenntlich.

^1
2ABSCHNITT B: DIE SIGNALE

I. Hauptsignale (Hp)

(10) ¹Hauptsignale zeigen an, ob der anschließende Gleisabschnitt befahren werden darf.
²Das Signal Hp 0 gilt für Zug- und Rangierfahrten.
³Die Signale Hp 1 und Hp 2 gelten nur für Zugfahrten.

(11) Die Signale sind entweder Formsignale und zeigen ein oder zwei Flügel als Tageszeichen und ebenso viele Lichter als Nachtzeichen, oder sie sind Lichtsignale mit ein oder zwei Lichtern als Tages- und Nachtzeichen.

(12)

(13) ¹Ein Lichthauptsignal kann mit einem Lichtvorsignal für ein folgendes Hauptsignal an einem Signalträger vereinigt sein.
²Das Hauptsignal befindet sich dann über dem Vorsignal.
³Wenn mehrere solcher Signale einander folgen, stehen sie in festgelegten Abständen.
⁴Der Abstand zwischen ihnen beträgt in der Regel 1 000 bis 1 300 m.

(Inhalt: nicht darstellbare Signale;

... Signal Hp 0
Halt
... Signal Hp 1
Fahrt
... Signal Hp 2
Langsamfahrt
Fundstelle:
⁵BGBl II 1959, 1027, 1028)

II.
⁶Vorsignale (Vr)

(14) ¹Vorsignale zeigen an, welches Signalbild am zugehörigen Hauptsignal zu erwarten ist.
²Das Signal Vr 0 kann auch ein Schutzsignal (Sh 0 oder Sh 2) ankündigen.

(15) Die Vorsignale sind entweder ortsfeste Form- oder Lichtsignale oder Wärtersignale.

(16) ¹Die Vorsignale stehen in der Regel im Abstand des Bremswegs der Strecke vor dem zugehörigen Signal.
²Stehen sie in einem kürzeren Abstand, so wird dies besonders angezeigt.

(17) ¹Die
ortsfesten Formvorsignale
zeigen in der Regel eine um eine waagerechte Achse klappbare gelbe runde Scheibe mit schwarzem Ring und weißem Rand, unter der sich zur Ankündigung des Signals Hp 2 ein beweglicher gelber, schwarzgerahmter pfeilförmiger Flügel mit weißem Rand befinden kann.
²Als Nachtzeichen sind zwei nach rechts steigende Lichter sichtbar.

(18) Die Lichtvorsignale zeigen zwei nach rechts steigende Lichter.

(19) ¹Die
Wärtervorsignale
zeigen die senkrechte runde Scheibe, wie bei ortsfesten Formvorsignalen, jedoch unbeweglich und ohne Flügel, bei Nacht zwei gelbe nach rechts steigende Lichter.

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2(Inhalt: nicht darstellbare Signale;

... Signal Vr 0
Zughalt erwarten
... Signal Vr 1
Fahrt erwarten
... Signal Vr 2
Langsamfahrt erwarten
Fundstelle:
³BGBl II 1959, 1029, 1039)

III.
⁴Haupt- und Vorsignalverbindungen (Sv)

(20) ¹Haupt- und Vorsignalverbindungen sind nur bei Stadtschnellbahnen auf eigenem Bahnkörper (S-Bahnen) vorhanden.

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2Eine Haupt- und Vorsignalverbindung ist ein Lichtsignal besonderer Art, das Haupt- und Vorsignal auf
einem Signalschirm
nebeneinander vereinigt.
³Die linken Lichter entsprechen den Hauptsignalbildern Hp 0, Hp 1 oder Hp 2 und geben an, ob der anschließende Gleisabschnitt von einem Zug befahren werden darf.
⁴Die rechten Lichter entsprechen den Vorsignalbildern Vr 0, Vr 1 oder Vr 2 zu dem am nächsten Sv-Signal leuchtenden Hauptsignalbild.

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5(Inhalt: nicht darstellbare Signale;

... Signal Sv 0
Zughalt! Weiterfahrt auf Sicht
... Signal Sv 1
Fahrt! Fahrt erwarten
... Signal Sv 2
Fahrt! Halt erwarten
... Signal Sv 3
Fahrt! Langsamfahrt erwarten
... Signal Sv 4
Langsamfahrt! Fahrt erwarten
... Signal Sv 5
Langsamfahrt! Langsamfahrt erwarten
... Signal Sv 6
Langsamfahrt! Halt erwarten
Fundstelle:
⁶BGBl II 1959, 1030, 1031)

IV.
⁷Zusatzsignale (Zs)

(21) ¹Zusatzsignale ersetzen einen schriftlichen Befehl oder ergänzen die durch Signale erteilten Fahraufträge.

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2(Inhalt: nicht darstellbare Signale;

...
³Signal Zs 1 - Ersatzsignal -,

Am Signal Hp 0 oder am gestörten Lichthauptsignal ohne schriftlichen Befehl vorbeifahren

...
⁴Signal Zs 2 - Richtungsanzeiger -,

Die Fahrstraße führt in die angezeigte Richtung

...
⁵Signal Zs 2v - Richtungsvoranzeiger -,

Richtungsanzeiger (Zs 2) erwarten

...
⁶Signal Zs 3 - Geschwindigkeitsanzeiger -,

Die durch die Kennziffer angezeigte Geschwindigkeit darf vom Signal ab im anschließenden Weichenbereich nicht überschritten werden

...
⁷Signal Zs 3v - Geschwindigkeitsvoranzeiger -,

Geschwindigkeitsanzeiger (Zs 3) erwarten

...
⁸Signal Zs 4 - Beschleunigungsanzeiger -,

Fahrzeit kürzen

...
⁹Signal Zs 5 - Verzögerungsanzeiger -,

Langsamer Fahren

...
¹⁰Signal Zs 6 - Gleiswechselanzeiger -,

Der Fahrweg führt in das benachbarte durchgehende Hauptgleis

...
¹¹Signal Zs 7 - Vorsichtsignal -,

Am Signal Hp 0 oder am gestörten Lichthauptsignal ohne schriftlichen Befehl vorbeifahren! Weiterfahrt auf Sicht!

...
¹²Signal Zs 8 - Falschfahrt-Auftragssignal -

Fahrt auf falschem Gleis

Fundstelle:
¹³BGBl II 1959, 1031 - 1033; BGBl I 1972, 451)

(21a) ¹Das Signal Zs 8 zeigt außerdem an, daß am Signal Hp 0 oder am gestörten Lichthauptsignal ohne schriftlichen Befehl vorbeigefahren werden darf.

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2V. Signale für Schiebelokomotiven und Sperrfahrten (Ts)

(22) ¹Die Signale gelten für Schiebelokomotiven, die von der freien Strecke aus zurückkehren, und für Sperrfahrten, die zum Ausgangsbahnhof zurückkehren.

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2(Inhalt: nicht darstellbare Signale;

... Signal Ts 1
Nachschieben einstellen
... Signal Ts 2
Halt für zurückkehrende Schiebelokomotiven und Sperrfahrten
... Signal Ts 3
Weiterfahrt für zurückkehrende Schiebelokomotiven und Sperrfahrten
Fundstelle:
³BGBl II 1959, 1034; BGBl I 1972, 451)

VI.
⁴Langsamfahrsignale (Lf)

(23) ¹Die Langsamfahrsignale dienen zur Kennzeichnung von Langsamfahrstellen.
²Vorübergehende Langsamfahrstellen sind bei Eisenbahnen des Bundes in der Regel durch Anfang- und Endscheibe (Signale Lf 2 und Lf 3) gekennzeichnet.

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3(Inhalt: nicht darstellbare Signale;

...
⁴Signal Lf 1 - Langsamfahrscheibe -,

Es folgt eine vorübergehende Langsamfahrstelle, auf der die angezeigte Geschwindigkeit nicht überschritten werden darf

...
⁵Signal Lf 2 - Anfangscheibe -,

Anfang der vorübergehenden Langsamfahrstelle

...
⁶Signal Lf 3 - Endscheibe -,

Ende der vorübergehenden Langsamfahrstelle

...
⁷Signal Lf 4 - Geschwindigkeitstafel -,

Es folgt eine ständige Langsamfahrstelle, auf der die angezeigte Geschwindigkeit nicht überschritten werden darf

...
⁸Signal Lf 5 - Anfangtafel -,

Die auf der Geschwindigkeitstafel (Lf 4) angezeigte Geschwindigkeitsbeschränkung muß durchgeführt sein

...
⁹Signal Lf 6 - Geschwindigkeits-Ankündesignal -,

Ein Geschwindigkeitssignal (Lf 7) ist zu erwarten

...
¹⁰Signal Lf 7 - Geschwindigkeitssignal -

Die angezeigte Geschwindigkeit darf vom Signal ab nicht überschritten werden

Fundstelle:
¹¹BGBl II 1959, 1035, 1036; BGBl I 1986, 1013)

VII.
¹²Schutzsignale (Sh)

(24) Schutzsignale dienen dazu, ein Gleis abzuriegeln, den Auftrag zum Halten zu erteilen oder die Aufhebung eines Fahrverbots anzuzeigen.

(25) ¹Die Schutzsignale gelten für Zug- und Rangierfahrten.

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2(Inhalt: nicht darstellbare Signale;

... Signal Sh 0
Halt! Fahrverbot
... Signal Sh 1
Fahrverbot aufgehoben
... Signal Sh 2
Schutzhalt
... Signal Sh 3 - Kreissignal -
Sofort halten
... Signal Sh 4,
... Signal Sh 5 - Horn- und Pfeifsignal -
Sofort halten
Fundstelle:
³BGBl II 1959, 1036, 1037)

VIII.
⁴Signale für den Rangierdienst (Ra)

(26) Signale für den Rangierdienst dienen dazu, Rangierabteilungen den Auftrag zur Ausführung einer Rangierbewegung zu erteilen sowie Zügen und Rangierabteilungen bestimmte Hinweise zu geben.

(27) Zu den Signalen für den Rangierdienst gehören

A.

die Rangiersignale,

B.

die Abdrücksignale,

C.

die sonstigen Signale für den Rangierdienst.

A. Rangiersignale

(28) ¹Die Rangiersignale werden vom Rangierleiter gegeben.

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2(Inhalt: nicht darstellbare Signale;

... Signal Ra 1
Wegfahren
... Signal Ra 2
Herkommen
... Signal Ra 3
Aufdrücken
... Signal Ra 4
Abstoßen
... Signal RA 5
Rangierhalt
Fundstelle:
³BGBl II 1959, 1038, 1039)

B. Abdrücksignale

(29) Die Abdrücksignale dienen der Verständigung beim Rangieren am Ablaufberg; sie können Form- oder Lichtsignale sein.

(30) ¹Die Formsignale bestehen aus einem um den Mittelpunkt einer runden Scheibe drehbaren Balken, der bei Dunkelheit beleuchtet wird.
²Die runden Scheiben der Formsignale sind weiß oder schwarz.

(31) ¹Bei den Lichtsignalen wird das Signalbild durch weiße Lichtstreifen auf einem dunklen Signalschirm dargestellt.
²Die Lichtstreifen können auch aus mehreren Lichtern gebildet sein.

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3(Inhalt: nicht darstellbare Signale;

... Signal Ra 6
Halt! Abdrücken verboten
... Signal Ra 7
Langsam abdrücken
... Signal Ra 8
Mäßig schnell abdrücken
... Signal Ra 9
Zurückziehen
Fundstelle:
⁴BGBl II 1959, 1039)

C. Sonstige Signale für den Rangierdienst

(Inhalt: nicht darstellbare Signale;

... Signal Ra 10 - Rangierhalttafel -
Über die Tafel hinaus darf nicht rangiert werden
... Signal Ra 11 - Wartezeichen -
Auftrag des Wärters zur Rangierfahrt abwarten
... Signal Ra 12 - Grenzzeichen -
Grenze, bis zu der bei zusammenlaufenden Gleisen das Gleis besetzt werden darf
... Signal Ra 13 - Isolierzeichen -
Kennzeichnung der Grenze der Gleisisolierung
Fundstelle:
⁵BGBl II 1959, 1040, 1041)

IX.
⁶Weichensignale (Wn)

(32) Weichensignale zeigen an, für welchen Fahrweg die Weiche gestellt ist.

(33) ¹Die Weichensignale sind entweder rückstrahlend oder, wenn der Betrieb es erfordert, bei Dunkelheit beleuchtet.

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2Signale für einfache Weichen und einfache Kreuzungsweichen

(Inhalt: nicht darstellbare Signale;

... Signal Wn 1
Gerader Zweig
... Signal Wn 2
Gebogener Zweig
Fundstelle:
³BGBl II 1959, 1041)

Signale für doppelte Kreuzungsweichen

(34) ¹Die Bezeichnungen links und rechts in der Signalbedeutung geben an, daß die Weiche für die Fahrt in den oder aus dem entsprechenden Zweig steht.

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2(Inhalt: nicht darstellbare Signale;

... Signal Wn 3
Gerade von links nach rechts
... Signal Wn 4
Gerade von rechts nach links
... Signal Wn 5
Bogen von links nach links
... Signal Wn 6
Bogen von rechts nach rechts
Fundstelle:
³BGBl II 1959, 1042)

X. Signale für das Zugpersonal (Zp)

(35) Zu den Signalen für das Zugpersonal gehören

A.

die Signale des Triebfahrzeugführers,

B.

die Bremsprobesignale,

C.

das Abfahrsignal,

D.

die Rufsignale.

A. Signale des Triebfahrzeugführers

(36) ¹Die hörbaren Signale werden mit der Pfeife oder der sie ersetzenden Einrichtung des Fahrzeugs gegeben.

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2(Inhalt: nicht darstellbare Signale;

... Signal Zp 1 - Achtungssignal -
Achtung
... Signal Zp 2
Handbremsen mäßig anziehen
... Signal Zp 3
Handbremsen stark anziehen
... Signal Zp 4
Handbremsen lösen
... Signal Zp 5 - Notsignal -
Beim Zug ist etwas Außergewöhnliches eingetreten -
Bremsen und Hilfe leisten
Fundstelle:
³BGBl II 1959, 1043)

B. Bremsprobesignale

(37) ¹Bremsprobesignale regeln die Bremsprobe an luftgebremsten Zügen und Rangierabteilungen.
²Sie werden auch bei Bremsprüfungen angewandt.

(38) ¹Bremsprobesignale werden als Hand- oder als Lichtsignale gegeben.

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2(Inhalt: nicht darstellbare Signale;

... Signal Zp 6
Bremse anlegen
... Signal Zp 7
Bremse lösen
... Signal Zp 8
Bremse in Ordnung
Fundstelle:
³BGBl II 1959, 1044)

C. Abfahrsignal

(Inhalt: nicht darstellbare Signale;

... Signal Zp 9
Abfahren
... Signal Zp 10,
Fundstelle:
⁴BGBl II 1959, 1045; BGBl I 1972, 452)

D. Rufsignale

(Inhalt: nicht darstellbare Signale;

... Signal Zp 11
Kommen
... Signal Zp 12
Grenzzeichenfrei
Fundstelle:
⁵BGBl II 1959, 1045)

E.

(39) ¹u.
²(40)

XI.
³Fahrleitungssignale (El)

(41) Die Fahrleitungssignale kennzeichnen Fahrleitungs-Schutzstrecken, Fahrleitungs-Unterbrechungen, gestörte Fahrleitungs-Abschnitte und das Ende der Fahrleitung.

(42) ¹Die Fahrleitungssignale bestehen aus einer auf der Spitze stehenden, weiß- und schwarzumrandeten blauen quadratischen Tafel mit weißen Signalzeichen.

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2(Inhalt: nicht darstellbare Signale;

... Signal El 1 - Ausschaltsignal -
Ausschalten
... Signal El 2 - Einschaltsignal
Einschalten erlaubt
... Signal El 3 - "Bügel ab"-Ankündesignal -
Signal "Bügel ab" erwarten
... Signal El 4 - "Bügel ab"-Signal -
Bügel ab
... Signal El 5 - "Bügel an"-Signal -
Bügel an
... Signal El 6
Halt für Fahrzeuge mit gehobenen Stromabnehmern
Fundstelle:
³BGBl II 1959, 1046, 1047; BGBl I 1972, 452)

XII.
⁴Signale an Zügen (Zg)

(43) ¹Die Signale kennzeichnen Züge und auf die freie Strecke übergehende Nebenfahrzeuge mit Kraftantrieb.

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2(Inhalt: nicht darstellbare Signale;

... Signal Zg 1 - Spitzensignal -
Kennzeichnung der Zugspitze
... Signal Zg 2 - Schlußsignal -
Kennzeichnung des Zugschlusses
Fundstelle:
³BGBl II 1959, 1048; BGBl I 1986, 1013)

(43a) ¹Das Schlußsignal braucht nur von hinten sichtbar zu sein.
²Bei Verwendung von zwei Zeichen müssen diese in gleicher Höhe stehen.

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3...
⁴Signal Zg 3

...
⁵Signal Zg 4

XIII.
⁶Signale an einzelnen Fahrzeugen (Fz)

(44) ¹Die Signale kennzeichnen

a)

Rangierlokomotiven,

b)

Fahrzeuge, deren Besetzung besondere Vorsichtsmaßnahmen erfordert.

(45)

¹XV.
²Rottenwarnsignale (Ro)

(46) ¹Rottenwarnsignale geben den im Gleis oder in dessen Nähe beschäftigten Personen Weisungen über ihr Verhalten bei Annäherung von Fahrzeugen.

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2(Inhalt: nicht darstellbare Signale;

... Signal Ro 1
Vorsicht! Im Nachbargleis nähern sich Fahrzeuge
... Signal Ro 2
Arbeitsgleise räumen
... Signal Ro 3
Arbeitsgleise schnellstens räumen
... Signal Ro 4 - Fahnenschild -
Kennzeichnung der Gleisseite, nach der beim Ertönen der Rottenwarnsignale Ro 2 und Ro 3 die Arbeitsgleise zu räumen sind
Fundstelle:
³BGBl II 1959, 1051)

XVI.
⁴Nebensignale (Ne)


(Inhalt: nicht darstellbare Signale;

... Signal Ne 1 - Trapeztafel -
Kennzeichnung der Stelle, wo bestimmte Züge vor einer Betriebsstelle zu halten haben
... Signal Ne 2 - Vorsignaltafel -
Kennzeichnung des Standorts eines Vorsignals
Fundstelle:
⁵BGBl II 1959, 1051, 1052)

(46a) Die Vorsignaltafel kann auch allein stehen

a)

an Stelle eines Vorsignals zur Kennzeichnung des Bremswegabstands der Strecke vor einem Hauptsignal, einem Lichtsperrsignal oder einer Trapeztafel,

b)

als Hinweis auf ein Vorsignal, das nicht rechts neben oder über dem Gleis steht.

(46b) ¹Die Überwachungssignale Bü 0/Bü 1 sowie die Signale Bü 2 und Bü 3 stehen vor Bahnübergängen mit Blinklichtern oder Lichtzeichen (mit oder ohne Halbschranken), die Signale Bü 4 und Bü 5 stehen vor Bahnübergängen ohne technische Sicherung.

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2(Inhalt: nicht darstellbare Signale;

... Signal Bü 0
Halt vor dem Bahnübergang! Weiterfahrt nach Sicherung
... Signal Bü 1
Der Bahnübergang darf befahren werden
... Signal Bü 2 - Rautentafel -
Ein Überwachungssignal ist zu erwarten
Fundstelle:
³BGBl I 1972, 453; BGBl I 1986, 1014)

(46c) ¹Die Rautentafel kann bei Eisenbahnen des Bundes mit einem weißen rückstrahlenden Rand versehen sein.

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2(Inhalt: nicht darstellbare Signale;

... Signal Bü 3 - Merktafel -
Kennzeichnung des Einschaltepunktes von Blinklichtern oder Lichtzeichen mit Fernüberwachung
... Signal Bü 4 - Pfeiftafel -
Etwa 3 Sekunden lang pfeifen
... Signal Bü 5 - Läutetafel -
Es ist zu läuten
Fundstelle:
³BGBl I 1972, 454)

ABSCHNITT C: KÜNFTIG WEGFALLENDE SIGNALE

1. Allgemeine Bestimmungen

(47) Der Abschnitt C enthält die von den Bestimmungen in Abschnitt B in Form oder Bedeutung abweichenden oder dort nicht enthaltenen Signale, die mit Genehmigung des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur während einer Übergangszeit verwendet werden dürfen.

(48) ¹Der Geltungsbereich der Signale des Abschnitts C ist besonders angegeben.
²Stellen, die nach den Bestimmungen des Abschnittes C Ausnahmen oder Genehmigungen zu den Signalen des Abschnittes C erteilen können, werden vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bestimmt.

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32. Von den Bestimmungen in Abschnitt B abweichende Signale

I. Signale an Zügen (Zg)

(Inhalt: nicht darstellbares

... Signal Zg 102 - Vereinfachtes Schlußsignal -
Fundstelle:
⁴BGBl I 1986, 1015; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)


II.
⁵Signale für Bahnübergänge (Bü)

(Inhalt: nicht darstellbare Signale, Fundstelle:
⁶BGBl I 1986, 1015; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

...
⁷Signal Bü 100

Halt vor dem Bahnübergang! Weiterfahrt nach Sicherung

...
⁸Signal Bü 101

Der Bahnübergang darf befahren werden

...
⁹Signal Bü 102 - Rautentafel -

Ein Überwachungssignal ist zu erwarten

...
¹⁰Signal Bü 103 - Merktafel -

Kennzeichnung des Einschaltpunktes von Blinklichtern oder Lichtzeichen mit Fernüberwachung


III. bis V.

3. In Abschnitt B nicht enthaltene Signale

(Inhalt: nicht darstellbares Signal;

... Signal Ne 8 - Gefahranstrich -
Kennzeichnung fester Gegenstände, die wegen zu geringen Abstandes vom Gleis Personen gefährden können
Fundstelle:
¹¹BGBl I 1986, 1016)

Signal Zs V

4. Von den dem Absatz 48 nach Maßgabe von Anlage I Kapitel XI Sachgebiet A Abschnitt III Nr. 8 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 (BGBl. 1990 II S. 885, 1099) angefügten Signalen der DV 301 der Deutschen Reichsbahn sind ab 18. Dezember 1995 die Signale

Hf 0 (§ 3 Abs. 4 bis 6 DV 301),

Hl 13 (§ 5 Abs. 22 bis 24 DV 301) und

Sv 4 (§ 6 Abs. 8 bis 10 DV 301)

nicht mehr anzuwenden.