Verordnung zur Durchführung des § 31 Abs. 4 des Bundesversorgungsgesetzes – BVG§31Abs5DV
(1) 1Bei der
Punktbewertung ist von der Höhe des Grades der Schädigungsfolgen auszugehen,
die die einzelnen anerkannten Schädigungsfolgen bedingen.
2Dabei ist jedoch nur die Höhe des Grades der Schädigungsfolgen maßgebend, die sich allein auf Grund der Beurteilung nach § 30 Abs. 1 des Bundesversorgungsgesetzes ergibt.
2Dabei ist jedoch nur die Höhe des Grades der Schädigungsfolgen maßgebend, die sich allein auf Grund der Beurteilung nach § 30 Abs. 1 des Bundesversorgungsgesetzes ergibt.
(2) 1Auswirkungen von
Schäden eines Organsystems an Gliedmaßen oder an anderen Organsystemen werden
bei den Gliedmaßen oder Organsystemen bewertet, die in ihrer Funktion
geschädigt sind.
2Mehrere Schädigungsfolgen an einem Arm oder an einem Bein oder an einem Organsystem sind als eine Schädigungsfolge anzusehen.
2Mehrere Schädigungsfolgen an einem Arm oder an einem Bein oder an einem Organsystem sind als eine Schädigungsfolge anzusehen.
(3) Organsysteme im Sinne dieser Verordnung sind
Atmung, Herz-Kreislauf, Verdauung, Harnapparat, Geschlechtsapparat, Blut
einschließlich blutbildendem Gewebe und Immunsystem, innere Sekretion, Sehen,
Gehör, Sprache, Geruch einschließlich Geschmack, Stamm (Funktion der Haltung
und des Schutzes der inneren Organe), Kopf (Funktion der Prägung des Aussehens,
der Bildung der Kopfhöhlen und des Schutzes des Gehirns), Gehirnbereich I
(Funktion der Wesensbildung und der geistigen Leistung) und der Gehirnbereich
II (zentral-nervale Funktion).
(4) 1Liegen mehrere
Schädigungsfolgen vor, so ist die Höhe des Grades der Schädigungsfolgen für
jede einzelne Schädigungsfolge zu ermitteln.
2Schädigungsfolgen, die eine Minderung der Erwerbsfähigkeit um weniger als 25 vom Hundert bedingen, bleiben außer Betracht.
2Schädigungsfolgen, die eine Minderung der Erwerbsfähigkeit um weniger als 25 vom Hundert bedingen, bleiben außer Betracht.
(5) 1Die Bewertung
erfolgt entsprechend dem Grad der Schädigungsfolgen jeweils in ganzen Punkten;
bei Schädigungsfolgen, die einen Grad der Schädigungsfolgen von weniger als 45,
aber mindestens 25 bedingen, erfolgt die Bewertung jeweils in halben
Punkten.
2Ergeben zwei oder mehrere Schädigungsfolgen mit einem Grad der Schädigungsfolgen von mindestens 45 zusammen mindestens 140 Punkte, erfolgt die Bewertung in ganzen Punkten bei Schädigungsfolgen mit einem Grad der Schädigungsfolgen von weniger als 45, mindestens aber 25.
3Die einzelnen Ergebnisse sind zusammenzuzählen; dabei ist § 30 Abs. 1 Satz 2 des Bundesversorgungsgesetzes entsprechend anzuwenden.
2Ergeben zwei oder mehrere Schädigungsfolgen mit einem Grad der Schädigungsfolgen von mindestens 45 zusammen mindestens 140 Punkte, erfolgt die Bewertung in ganzen Punkten bei Schädigungsfolgen mit einem Grad der Schädigungsfolgen von weniger als 45, mindestens aber 25.
3Die einzelnen Ergebnisse sind zusammenzuzählen; dabei ist § 30 Abs. 1 Satz 2 des Bundesversorgungsgesetzes entsprechend anzuwenden.
Neugefasst durch Bek. v. 20.4.1970 I 410;
geändert durch Art. 16 G v. 13.12.2007 I
2904
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026