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Bundesministerium der Verteidigung - Arbeitsschutzgesetzanwendungsverordnung – BMVg-ArbSchGAnwV
(1) 1Die bei Abweichen
von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes zu treffenden Schutzvorkehrungen
müssen einen den Umständen nach größtmöglichen Schutz der Beschäftigten
gewährleisten.
2Einschränkungen des nach dem Arbeitsschutzgesetz vorgesehenen Schutzniveaus sind nach Art, Umfang und Dauer auf das unumgänglich notwendige Maß zu beschränken.
2Einschränkungen des nach dem Arbeitsschutzgesetz vorgesehenen Schutzniveaus sind nach Art, Umfang und Dauer auf das unumgänglich notwendige Maß zu beschränken.
(2) Sofern von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes
abgewichen werden muss, sind die Sicherheit und der Gesundheitsschutz durch
Maßnahmen nach den Absätzen
3 und 4 zu gewährleisten.
(3) 1Ist das
Abweichenmüssen von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes voraussehbar, sind
mögliche Gefährdungen nach § 5 des
Arbeitsschutzgesetzes durch das Bundesministerium der
Verteidigung oder den jeweiligen Dienststellenleiter zu ermitteln, unter
Berücksichtigung der Schutzziele des Arbeitsschutzgesetzes zu beurteilen und
geeignete Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vorzusehen.
2Das bestellte Fachpersonal für Arbeitssicherheit ist zu hören.
3Geeignete Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten sind insbesondere die Gestaltung, Auswahl und Nutzung von tätigkeitsspezifischen Schutzeinrichtungen, Fahrzeugen und Geräten sowie Schutzvorkehrungen, das Bereitstellen eines angemessenen Informations-, Schulungs- und Trainingsangebots, das Festlegen von Eignungsvoraussetzungen für die Ausübung der Tätigkeiten.
4Die festgelegten Maßnahmen sind im Einzelnen zu beschreiben und nach § 6 des Arbeitsschutzgesetzes zu dokumentieren.
2Das bestellte Fachpersonal für Arbeitssicherheit ist zu hören.
3Geeignete Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten sind insbesondere die Gestaltung, Auswahl und Nutzung von tätigkeitsspezifischen Schutzeinrichtungen, Fahrzeugen und Geräten sowie Schutzvorkehrungen, das Bereitstellen eines angemessenen Informations-, Schulungs- und Trainingsangebots, das Festlegen von Eignungsvoraussetzungen für die Ausübung der Tätigkeiten.
4Die festgelegten Maßnahmen sind im Einzelnen zu beschreiben und nach § 6 des Arbeitsschutzgesetzes zu dokumentieren.
(4) 1Ist das
Abweichenmüssen von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes nicht voraussehbar,
trifft der höchste örtliche Vorgesetzte (z. B. Führer Gefechtsverband,
Dienststellenleiter, Kommandeur, Kompanie-, Batteriechef, Staffelkapitän,
Leiter einer Außenstelle, Zugführer, Staffelführer oder Truppführer) die
Entscheidung über das Abweichen von Vorschriften des
Arbeitsschutzgesetzes.
2Dieser soll bei der Gefährdungsbeurteilung Fachpersonal hören und hat die anerkannten sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Standards zu berücksichtigen.
3Die Entscheidung ist regelmäßig zu dokumentieren.
2Dieser soll bei der Gefährdungsbeurteilung Fachpersonal hören und hat die anerkannten sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Standards zu berücksichtigen.
3Die Entscheidung ist regelmäßig zu dokumentieren.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026