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Bundeskriminalamtgesetz – BKAG
(1) Ist eine nach § 42 Absatz 1 zulässige
Identitätsfeststellung auf andere Weise nicht oder nur unter erheblichen
Schwierigkeiten möglich, kann das Bundeskriminalamt erkennungsdienstliche
Maßnahmen entsprechend § 24
Absatz 3 des
Bundespolizeigesetzes vornehmen.
(2) 1Ist die Identität
festgestellt, sind die im Zusammenhang mit der Feststellung angefallenen
Unterlagen zu vernichten, es sei denn, ihre weitere Aufbewahrung ist nach
anderen Rechtsvorschriften zulässig.
2Sind die Unterlagen an andere Stellen übermittelt worden, sind diese über die erfolgte Vernichtung zu unterrichten.
2Sind die Unterlagen an andere Stellen übermittelt worden, sind diese über die erfolgte Vernichtung zu unterrichten.
Zuletzt geändert durch Art. 11 G v. 23.4.2026 I
Nr. 111
Änderung durch Art. 6 G v. 3.7.2026 I Nr. 199
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Ersetzt 2190-2 G v. 7.7.1997 I 1650 (BKAG
1997)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026