Bundeserprobungsgesetz – BErpG
§ 10
Regulatorisches Lernen im Rahmen der Erprobung von innovativen
Technologien, Produkten, Dienstleistungen oder
Ansätzen anchor
(1) 1Das
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erstellt in regelmäßigen Abständen
einen Monitoringbericht, in dem die Erfahrungen und die Erkenntnisse aus den
nach § 8 Absatz 1 und 2 durchgeführten Maßnahmen
dargestellt werden.
2Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie informiert die Bundesministerien, den Nationalen Normenkontrollrat und, soweit betroffen, die Länder über Erfahrungen und Erkenntnisse aus diesen Maßnahmen.
2Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie informiert die Bundesministerien, den Nationalen Normenkontrollrat und, soweit betroffen, die Länder über Erfahrungen und Erkenntnisse aus diesen Maßnahmen.
(2) 1Die
Bundesministerien prüfen die nach Absatz 1 vorgelegten Erfahrungen und
Erkenntnisse, die ihren Zuständigkeitsbereich betreffen, mit Blick auf eine
Weiterentwicklung des betroffenen Rechtsrahmens und die allgemeine Zulassung
der erprobten Innovationen innerhalb von sechs Monaten.
2Die Bundesministerien übermitteln die Ergebnisse dieser Prüfung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und an den Nationalen Normenkontrollrat.
2Die Bundesministerien übermitteln die Ergebnisse dieser Prüfung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und an den Nationalen Normenkontrollrat.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026