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Anteilzollgesetz – AZG
(1) Zollvergütungen, die für Freigut bei der Ausfuhr
oder Abfertigung zu einem Zollverkehr gewährt werden, sind für solche Waren zu
kürzen, die von der Zollstelle auf Antrag als vergünstigungsfähig (§ 1) gekennzeichnet und zu deren
Herstellung Ausgangsstoffe verwendet worden sind, die Drittlandszollgut waren
(§ 1).
(2) 1Der Kürzungsbetrag
ist nach § 2 Abs.
2 zu bemessen.
2Der Bundesminister der Finanzen kann durch Rechtsverordnung für die Bemessung des Kürzungsbetrages Durchschnittssätze festsetzen.
2Der Bundesminister der Finanzen kann durch Rechtsverordnung für die Bemessung des Kürzungsbetrages Durchschnittssätze festsetzen.
Zuletzt geändert durch Art. 5 G v. 3.8.1973 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026