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Atomrechtliche Zuverlässigkeitsüberprüfungs-Verordnung – AtZüV
(1) 1Entscheidet die
zuständige Behörde gemäß § 7 Abs.
4, so gilt die Zuverlässigkeitsüberprüfung fünf
Jahre; im Einzelfall kann die zuständige Behörde eine kürzere Geltungsdauer
festlegen.
2Die Geltungsdauer beginnt mit dem Tag der Entscheidung der zuständigen Behörde.
2Die Geltungsdauer beginnt mit dem Tag der Entscheidung der zuständigen Behörde.
(2) Ist eine Wiederholungsüberprüfung spätestens drei
Monate vor Ablauf der Geltungsdauer der vorangegangenen Überprüfung beantragt
worden, gilt die Zuverlässigkeit bis zur Entscheidung der zuständigen Behörde
über das Ergebnis der Wiederholungsüberprüfung als nachgewiesen.
(3) Bestehen die Bedenken gegen die Zuverlässigkeit
des Betroffenen nach § 7
Absatz 5 Satz 3 fort, kann ein
erneuter Antrag auf Durchführung einer Zuverlässigkeitsüberprüfung der gleichen
oder einer höheren Kategorie erst gestellt werden, wenn die von der zuständigen
Behörde im Einzelfall unter Berücksichtigung der vorliegenden Erkenntnisse
festgelegte Frist von höchstens fünf Jahren abgelaufen ist.
Zuletzt geändert durch Art. 17 V v. 11.12.2024 I
Nr. 411
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026