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Arbeitsstättenverordnung – ArbStättV
(1) Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten ausreichende
und angemessene Informationen anhand der Gefährdungsbeurteilung in einer für
die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zur Verfügung zu stellen
über
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das bestimmungsgemäße Betreiben der Arbeitsstätte,
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alle gesundheits- und sicherheitsrelevanten Fragen im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit,
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Maßnahmen, die zur Gewährleistung der Sicherheit und zum Schutz der Gesundheit der Beschäftigten durchgeführt werden müssen, und
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arbeitsplatzspezifische Maßnahmen, insbesondere bei Tätigkeiten auf Baustellen oder an Bildschirmgeräten,
(2) Die Unterweisung nach Absatz 1 muss sich auf
Maßnahmen im Gefahrenfall erstrecken, insbesondere auf
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die Bedienung von Sicherheits- und Warneinrichtungen,
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die Erste Hilfe und die dazu vorgehaltenen Mittel und Einrichtungen und
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den innerbetrieblichen Verkehr.
(3) 1Die Unterweisung
nach Absatz
1 muss sich auf Maßnahmen der Brandverhütung und
Verhaltensmaßnahmen im Brandfall erstrecken, insbesondere auf die Nutzung der
Fluchtwege und Notausgänge.
2Diejenigen Beschäftigten, die Aufgaben der Brandbekämpfung übernehmen, hat der Arbeitgeber in der Bedienung der Feuerlöscheinrichtungen zu unterweisen.
2Diejenigen Beschäftigten, die Aufgaben der Brandbekämpfung übernehmen, hat der Arbeitgeber in der Bedienung der Feuerlöscheinrichtungen zu unterweisen.
(4) 1Die Unterweisungen
müssen vor Aufnahme der Tätigkeit stattfinden.
2Danach sind sie mindestens jährlich zu wiederholen.
3Sie haben in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zu erfolgen.
4Unterweisungen sind unverzüglich zu wiederholen, wenn sich die Tätigkeiten der Beschäftigten, die Arbeitsorganisation, die Arbeits- und Fertigungsverfahren oder die Einrichtungen und Betriebsweisen in der Arbeitsstätte wesentlich verändern und die Veränderung mit zusätzlichen Gefährdungen verbunden ist.
2Danach sind sie mindestens jährlich zu wiederholen.
3Sie haben in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zu erfolgen.
4Unterweisungen sind unverzüglich zu wiederholen, wenn sich die Tätigkeiten der Beschäftigten, die Arbeitsorganisation, die Arbeits- und Fertigungsverfahren oder die Einrichtungen und Betriebsweisen in der Arbeitsstätte wesentlich verändern und die Veränderung mit zusätzlichen Gefährdungen verbunden ist.
Zuletzt geändert durch Art. 10 G v. 27.3.2024 I
Nr. 109
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026