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Arbeitsstättenverordnung – ArbStättV
(1) 1Arbeitsstätten
sind:
- 1.
-
Arbeitsräume oder andere Orte in Gebäuden auf dem Gelände eines Betriebes,
- 2.
-
Orte im Freien auf dem Gelände eines Betriebes,
- 3.
-
Orte auf Baustellen,
(2) 1Zur Arbeitsstätte
gehören insbesondere auch:
- 1.
-
Orte auf dem Gelände eines Betriebes oder einer Baustelle, zu denen Beschäftigte im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben,
- 2.
-
Verkehrswege, Fluchtwege, Notausgänge, Lager-, Maschinen- und Nebenräume, Sanitärräume, Kantinen, Pausen- und Bereitschaftsräume, Erste-Hilfe-Räume, Unterkünfte sowie
- 3.
-
Einrichtungen, die dem Betreiben der Arbeitsstätte dienen, insbesondere Sicherheitsbeleuchtungen, Feuerlöscheinrichtungen, Versorgungseinrichtungen, Beleuchtungsanlagen, raumlufttechnische Anlagen, Signalanlagen, Energieverteilungsanlagen, Türen und Tore, Fahrsteige, Fahrtreppen, Laderampen und Steigleitern.
(3) Arbeitsräume sind die Räume, in denen
Arbeitsplätze innerhalb von Gebäuden dauerhaft eingerichtet sind.
(4) Arbeitsplätze sind Bereiche, in denen Beschäftigte
im Rahmen ihrer Arbeit tätig sind.
(5) Bildschirmarbeitsplätze sind Arbeitsplätze, die
sich in Arbeitsräumen befinden und die mit Bildschirmgeräten und sonstigen
Arbeitsmitteln ausgestattet sind.
(6) Bildschirmgeräte sind Funktionseinheiten, zu denen
insbesondere Bildschirme zur Darstellung von visuellen Informationen,
Einrichtungen zur Datenein- und -ausgabe, sonstige Steuerungs- und
Kommunikationseinheiten (Rechner) sowie eine Software zur Steuerung und
Umsetzung der Arbeitsaufgabe gehören.
(7) 1Telearbeitsplätze
sind vom Arbeitgeber fest eingerichtete Bildschirmarbeitsplätze im
Privatbereich der Beschäftigten, für die der Arbeitgeber eine mit den
Beschäftigten vereinbarte wöchentliche Arbeitszeit und die Dauer der
Einrichtung festgelegt hat.
2Ein Telearbeitsplatz ist vom Arbeitgeber erst dann eingerichtet, wenn Arbeitgeber und Beschäftigte die Bedingungen der Telearbeit arbeitsvertraglich oder im Rahmen einer Vereinbarung festgelegt haben und die benötigte Ausstattung des Telearbeitsplatzes mit Mobiliar, Arbeitsmitteln einschließlich der Kommunikationseinrichtungen durch den Arbeitgeber oder eine von ihm beauftragte Person im Privatbereich des Beschäftigten bereitgestellt und installiert ist.
2Ein Telearbeitsplatz ist vom Arbeitgeber erst dann eingerichtet, wenn Arbeitgeber und Beschäftigte die Bedingungen der Telearbeit arbeitsvertraglich oder im Rahmen einer Vereinbarung festgelegt haben und die benötigte Ausstattung des Telearbeitsplatzes mit Mobiliar, Arbeitsmitteln einschließlich der Kommunikationseinrichtungen durch den Arbeitgeber oder eine von ihm beauftragte Person im Privatbereich des Beschäftigten bereitgestellt und installiert ist.
(8) Gemeinschaftsunterkünfte im Sinne dieser
Verordnung sind Unterkünfte innerhalb oder außerhalb des Geländes eines
Betriebes oder einer Baustelle, die
- 1.
-
den Beschäftigten durch den Arbeitgeber oder auf dessen Veranlassung durch Dritte entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden und
- 2.
-
von mehreren Beschäftigten und insgesamt von mindestens vier Personen gemeinschaftlich genutzt werden.
(9) 1Einrichten ist das
Bereitstellen und Ausgestalten der Arbeitsstätte.
2Das Einrichten umfasst insbesondere:
2Das Einrichten umfasst insbesondere:
- 1.
-
bauliche Maßnahmen oder Veränderungen,
- 2.
-
das Ausstatten mit Maschinen, Anlagen, anderen Arbeitsmitteln und Mobiliar sowie mit Beleuchtungs-, Lüftungs-, Heizungs-, Feuerlösch- und Versorgungseinrichtungen,
- 3.
-
das Anlegen und Kennzeichnen von Verkehrs- und Fluchtwegen sowie das Kennzeichnen von Gefahrenstellen und brandschutztechnischen Ausrüstungen und
- 4.
-
das Festlegen von Arbeitsplätzen.
(10) Das Betreiben von Arbeitsstätten umfasst das
Benutzen, Instandhalten und Optimieren der Arbeitsstätten sowie die
Organisation und Gestaltung der Arbeit einschließlich der Arbeitsabläufe in
Arbeitsstätten.
(11) Instandhalten ist die Wartung, Inspektion,
Instandsetzung oder Verbesserung der Arbeitsstätten zum Erhalt des baulichen
und technischen Zustandes.
(12) 1Stand der Technik
ist der Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder
Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Maßnahme zur Gewährleistung
der Sicherheit und zum Schutz der Gesundheit der Beschäftigten gesichert
erscheinen lässt.
2Bei der Bestimmung des Stands der Technik sind insbesondere vergleichbare Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen heranzuziehen, die mit Erfolg in der Praxis erprobt worden sind.
3Gleiches gilt für die Anforderungen an die Arbeitsmedizin und die Hygiene.
2Bei der Bestimmung des Stands der Technik sind insbesondere vergleichbare Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen heranzuziehen, die mit Erfolg in der Praxis erprobt worden sind.
3Gleiches gilt für die Anforderungen an die Arbeitsmedizin und die Hygiene.
(13) 1Fachkundig ist,
wer über die zur Ausübung einer in dieser Verordnung bestimmten Aufgabe
erforderlichen Fachkenntnisse verfügt.
2Die Anforderungen an die Fachkunde sind abhängig von der jeweiligen Art der Aufgabe.
3Zu den Anforderungen zählen eine entsprechende Berufsausbildung, Berufserfahrung oder eine zeitnah ausgeübte entsprechende berufliche Tätigkeit.
4Die Fachkenntnisse sind durch Teilnahme an Schulungen auf aktuellem Stand zu halten.
2Die Anforderungen an die Fachkunde sind abhängig von der jeweiligen Art der Aufgabe.
3Zu den Anforderungen zählen eine entsprechende Berufsausbildung, Berufserfahrung oder eine zeitnah ausgeübte entsprechende berufliche Tätigkeit.
4Die Fachkenntnisse sind durch Teilnahme an Schulungen auf aktuellem Stand zu halten.
Zuletzt geändert durch Art. 10 G v. 27.3.2024 I
Nr. 109
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026