Arbeitsrecht
805:
Arbeitsr., Sozialvers., Kriegsopfervrsrg., Eingldg. Behinderter
>
Arbeitsrecht
>
Arbeitsschutz

Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge – ArbMedVV

arrow_left arrow_right

§ 4 Pflichtvorsorge anchor
(1) 1Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe des Anhangs Pflichtvorsorge für die Beschäftigten zu veranlassen.
2Pflichtvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen veranlasst werden.
(2) Der Arbeitgeber darf eine Tätigkeit nur ausüben lassen, wenn der oder die Beschäftigte an der Pflichtvorsorge teilgenommen hat.
(3) (weggefallen)
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 11.5.2026 I Nr. 136
Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026