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Apothekengesetz – ApoG
(1) 1Inhaber von
anderen als den in § 26
bezeichneten Apothekenbetriebsberechtigungen bedürfen zum Betreiben der
Apotheke einer Erlaubnis nach §
1.
2Soweit sie beim Inkrafttreten dieses Gesetzes eine Apotheke auf Grund einer solchen Berechtigung betreiben, gilt die Erlaubnis als erteilt.
2Soweit sie beim Inkrafttreten dieses Gesetzes eine Apotheke auf Grund einer solchen Berechtigung betreiben, gilt die Erlaubnis als erteilt.
(2) 1Soweit eine solche
Berechtigung nach Maßgabe der Verleihungsurkunde und der bis zum Inkrafttreten
dieses Gesetzes geltenden landesrechtlichen Bestimmungen von einer Person, die
nicht eine der Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 Nr.
3 erfüllt, genutzt werden durfte, verbleibt
es dabei.
2Die Nutzung hat durch Verpachtung zu erfolgen; § 9 findet keine Anwendung; § 13 bleibt unberührt.
2Die Nutzung hat durch Verpachtung zu erfolgen; § 9 findet keine Anwendung; § 13 bleibt unberührt.
(3) Inhabern einer solchen Berechtigung wird eine
Erlaubnis zum Betrieb einer anderen Apotheke, die keine Zweigapotheke ist, nur
erteilt, wenn sie auf die bisherige Berechtigung verzichten.
Neugefasst durch Bek. v. 15.10.1980 I 1993;
zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 22.12.2025 I
Nr. 356
Änderung durch Art. 2 G v. 26.6.2026 I Nr. 195
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 2a G v. 26.6.2026 I Nr. 195
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Art. 3 Nr. 2 G v. 18.4.2016 I 886 infolge
unzureichender Bestimmtheit nicht ausführbar
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026