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Apothekengesetz – ApoG
(1) 1Personalkonzessionen, Realkonzessionen und
sonstige persönliche Betriebserlaubnisse, die vor dem Inkrafttreten dieses
Gesetzes erteilt worden sind, gelten als Erlaubnisse im Sinne des § 1.
2Dies gilt auch für Berechtigungen, deren Inhaber Gebietskörperschaften sind; die Apotheken können verpachtet werden; § 9 findet keine Anwendung.
2Dies gilt auch für Berechtigungen, deren Inhaber Gebietskörperschaften sind; die Apotheken können verpachtet werden; § 9 findet keine Anwendung.
(2) 1Die nach
bisherigem Recht erteilten Erlaubnisse zum Betrieb einer Krankenhausapotheke
gelten in ihrem bisherigen Umfange weiter.
2Die nach bisherigem Recht erteilten Erlaubnisse zum Betrieb einer Zweigapotheke gelten als Erlaubnisse im Sinne des § 16.
2Die nach bisherigem Recht erteilten Erlaubnisse zum Betrieb einer Zweigapotheke gelten als Erlaubnisse im Sinne des § 16.
(3) Eine nach §
16 in der bis zum 1. Juli 2026 geltenden Fassung erteilte
Erlaubnis zum Betrieb einer Zweigapotheke gilt bis zum Ende des Zeitraums fort,
für den die Erlaubnis erteilt worden ist.
Neugefasst durch Bek. v. 15.10.1980 I 1993;
zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 22.12.2025 I
Nr. 356
Änderung durch Art. 2 G v. 26.6.2026 I Nr. 195
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 2a G v. 26.6.2026 I Nr. 195
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Art. 3 Nr. 2 G v. 18.4.2016 I 886 infolge
unzureichender Bestimmtheit nicht ausführbar
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026