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Alkopopsteuerverordnung – AlkopopStV
(1) 1Das
Netto-Mehraufkommen der Alkopopsteuer ist jeweils nach Ablauf eines
Haushaltsjahres zu ermitteln.
2Es ergibt sich aus der Differenz zwischen dem Aufkommen der Alkopopsteuer und den Mindereinnahmen bei der Alkoholsteuer, die sich durch die Einführung der Alkopopsteuer ergeben (§ 4 Satz 2 des Alkopopsteuergesetzes).
2Es ergibt sich aus der Differenz zwischen dem Aufkommen der Alkopopsteuer und den Mindereinnahmen bei der Alkoholsteuer, die sich durch die Einführung der Alkopopsteuer ergeben (§ 4 Satz 2 des Alkopopsteuergesetzes).
(2) Das Aufkommen der Alkopopsteuer ist die
kassenmäßige Einnahme im abgelaufenen Haushaltsjahr ohne die steuerlichen
Nebenleistungen nach § 3
Abs. 4 der
Abgabenordnung.
(3) 1Für die Berechnung
der Mindereinnahmen bei der Alkoholsteuer, die sich durch die Einführung der
Alkopopsteuer ergeben, ist von einer jährlichen Verbrauchsmenge von Alkopops
vor Einführung der Alkopopsteuer von 45 000 Hektoliter reinen Alkohols
auszugehen (bisherige Verbrauchsmenge).
2Die Mindereinnahmen bei der Alkoholsteuer werden aus der Differenz zwischen der Alkoholsteuer für die bisherige Verbrauchsmenge und der Alkoholsteuer für die im abgelaufenen Haushaltsjahr versteuerte Alkoholmenge von Alkopops ermittelt.
3Dabei ist der im abgelaufenen Haushaltsjahr geltende Alkoholsteuersatz nach § 2 Absatz 1 des Alkoholsteuergesetzes zugrunde zu legen.
2Die Mindereinnahmen bei der Alkoholsteuer werden aus der Differenz zwischen der Alkoholsteuer für die bisherige Verbrauchsmenge und der Alkoholsteuer für die im abgelaufenen Haushaltsjahr versteuerte Alkoholmenge von Alkopops ermittelt.
3Dabei ist der im abgelaufenen Haushaltsjahr geltende Alkoholsteuersatz nach § 2 Absatz 1 des Alkoholsteuergesetzes zugrunde zu legen.
Geändert durch Art. 16 Abs. 8 G v. 10.3.2017 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026