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Abgrenzungsverordnung – AbgrV
(1) Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1986 in
Kraft.
(2) Für die Zuordnung der Wirtschaftsgüter zu den
kurz-, mittel- und langfristigen Anlagegütern im Sinne der Regelungen des
Krankenhausfinanzierungsgesetzes in seiner bis zum 31. Dezember 1984 geltenden
Fassung verbleibt es in den einzelnen Bundesländern bis zum Inkrafttreten von
Landesrecht nach § 6 Abs. 3, § 7 Abs. 2 und
§ 11 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes bei
den Regelungen der Abgrenzungsverordnung vom 5. Dezember 1977 (BGBl. I S. 2355) mit Ausnahme ihres § 3
Abs. 4 und 5.
(3) Für die Pflegesatzfähigkeit der Kosten von
Wirtschaftsgütern, die vor dem 1. Januar 1986 angeschafft oder im Krankenhaus
hergestellt worden sind, verbleibt es bei der für diese Wirtschaftsgüter
vorgenommenen Abgrenzung und Zuordnung sowie angenommenen
Nutzungsdauer.
Zuletzt geändert durch Art. 6 G v. 21.7.2012 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026