AbgrV – Gesetze mit Links

¹(Fundstelle:
²BGBl. I 1985, 2257)

Gebrauchsgüter im Sinne von § 2 Nr. 2 sind zum Beispiel

1.: Dienst- und Schutzkleidung, Wäsche, Textilien,
2.: Glas- und Porzellanartikel,
3.: Geschirr,
4.: sonstige Gebrauchsgüter des medizinischen Bedarfs wie

Atembeutel

Heizdecken und -kissen

Hörkissen und -muscheln

Magenpumpen

Nadelhalter

Narkosemasken

Operationstisch-Auflagen, -Polster und -Decken

Schienen

Spezialkatheter und -kanülen

Venendruckmesser

Wassermatratzen,
5.: sonstige Gebrauchsgüter des Wirtschafts- und Verwaltungsbedarfs wie

Bild-, Ton- und Datenträger

elektrische Küchenmesser, Dosenöffner und Quirle

Warmhaltekannen.

Das gilt nicht, soweit diese Güter nach § 2 Nr. 3 Satz 2 als Verbrauchsgüter gelten.

²
³Anlagegüter im Sinne von § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 sind zum Beispiel

1.: Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände wie

Fahrzeuge

Geräte, Apparate, Maschinen

Instrumente

Lampen

Mobiliar

Werkzeug,
2.: sonstige Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände des medizinischen Bedarfs wie

Extensionsbügel

Gehgestelle

Lehrmodelle

Röntgenfilm-Kassetten,
3.: sonstige Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände des Wirtschafts- und Verwaltungsbedarfs wie

Bildtafeln

Bücher

Datenverarbeitungsanlagen

Fernsehantennen

Fernsprechapparate

Kochtöpfe

Küchenbleche

Lautsprecher

Projektionswände.

Das gilt nicht, soweit diese Güter nach § 2 Nr. 3 Satz 2 als Verbrauchsgüter gelten.

³
⁴Im Sinne der Vorschrift des § 4 Nr. 2 über die Abgrenzung der Instandhaltungskosten sind

1.: bauliche Einheiten zum Beispiel

Dach

Fassade

Geschoß

Treppenhaus,
2.: Gebäudeteile zum Beispiel

Anstrich

Blitzschutzanlage

Beton- und Steinverkleidungen

Bodenbeläge

Einbaumöbel

Estrich

Fenster

Fliesen

Güter des Rohbaus wie Maurer- und Zimmerarbeiten

Rolläden

Tapeten

Türen,
3.: betriebstechnische Anlagen und Einbauten zum Beispiel

Belüftungs-, Entlüftungs- und Klimaanlagen

Druckluft-, Vakuum- und Sauerstoffanlagen

Fernsprechvermittlungsstellen

Behälterförderanlagen

Gasversorgungsanlagen

Heizungsanlagen

Sanitäre Installation

Schwachstromanlagen

Starkstromanlagen

Warmwasserversorgungsanlagen,
4.: Außenanlagen zum Beispiel

Einfriedungen

Grünanlagen

Straßen-, Wege- und Platzbefestigungen

Versorgungs- und Entsorgungsanlagen.

Verordnung über die Abgrenzung der im Pflegesatz nicht zu berücksichtigenden Investitionskosten von den pflegesatzfähigen Kosten der Krankenhäuser – AbgrV