Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes – WZG§4EUREKA/EFTABek
1Auf Grund des
§ 4
Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung
vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß die Namen und
Kennzeichen
Das in Anlage 2 wiedergegebene Kennzeichen tritt an die Stelle des in der Anlage zu der Bekanntmachung vom 13. März 1986 (BGBl. I S. 370) wiedergegebenen Kennzeichens.
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der zwischenstaatlichen Organisation EUREKA (Anlage 1),
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der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA (Anlage 2) und
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der Weltorganisation für geistiges Eigentum in chinesischer Schreibweise (Anlage 3)
Das in Anlage 2 wiedergegebene Kennzeichen tritt an die Stelle des in der Anlage zu der Bekanntmachung vom 13. März 1986 (BGBl. I S. 370) wiedergegebenen Kennzeichens.
Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr.
3 desselben Gesetzes werden nationale
Kennzeichen bekanntgemacht, die
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in Tunesien für die Konformität mit tunesischen Standards
Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die
Bekanntmachung vom 14. Januar 1992 (BGBl. I S. 224).
Der Bundesminister der
Justiz
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026