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TK-Mindestversorgungsverordnung – TKMV
Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten
Auf Grund des
§ 157 Absatz
3 Satz 1,
3 und
4 sowie
Absatz 5 Satz 1 und 2 des Telekommunikationsgesetzes, von denen
Absatz 3
Satz 1 und Absatz 5 Satz 2 durch
Artikel 13 des Gesetzes vom
23. Juni 2021 (BGBl. I S. 1982) geändert worden sind, in Verbindung mit
§ 1 der
Universaldienst-Übertragungsverordnung vom 1. Dezember
2021 (BAnz AT 02.12.2021 V1), § 1 Absatz 2 des Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom
16. August 2002 (BGBl. I S. 3165) und dem Organisationserlass vom 8.
Dezember 2021 (BGBl. I S. 5176) verordnet die Bundesnetzagentur für
Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen im Einvernehmen mit
dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr und dem Ausschuss für Digitales
des Deutschen Bundestages:
Bei einem Internetzugangsdienst und einem
Sprachkommunikationsdienst ist Latenz das arithmetische Mittel aus
- 1.
-
der Zeit, die das Signal für die Hinstrecke zwischen dem Netzabschlusspunkt und dem Referenzmesspunkt aus der Breitbandmessung-Desktop-App der Bundesnetzagentur benötigt, und
- 2.
-
der Zeit, die das Signal für die Rückstrecke zwischen dem Netzabschlusspunkt und dem Referenzmesspunkt aus der Breitbandmessung-Desktop-App der Bundesnetzagentur benötigt.
1Ein
Internetzugangsdienst für eine angemessene soziale und wirtschaftliche Teilhabe
im Sinne von § 157 Absatz 2 und 3 des
Telekommunikationsgesetzes einschließlich des hierfür
erforderlichen Anschlusses an ein öffentliches Telekommunikationsnetz liegt
vor, wenn der Dienst regelmäßig folgende Anforderungen erfüllt:
- 1.
-
Bandbreite
- a)
-
im Download: mindestens 15,0 Megabit pro Sekunde;
- b)
-
im Upload: mindestens 5,0 Megabit pro Sekunde;
- 2.
-
Latenz: höchstens 150,0 Millisekunden.
1Ein
Sprachkommunikationsdienst für eine angemessene soziale und wirtschaftliche
Teilhabe im Sinne von § 157 Absatz 2 und 3 des
Telekommunikationsgesetzes einschließlich des hierfür
erforderlichen Anschlusses an ein öffentliches Telekommunikationsnetz liegt
vor, wenn der Dienst regelmäßig folgende Anforderungen erfüllt:
- 1.
-
Bandbreite
- a)
-
im Download: mindestens 64,0 Kilobit pro Sekunde;
- b)
-
im Upload: mindestens 64,0 Kilobit pro Sekunde;
- 2.
-
Latenz: höchstens 150,0 Millisekunden.
Diese Verordnung tritt am 1. Juni 2022 in
Kraft.
Der Bundesrat hat zugestimmt.
Geändert durch Art. 1 V v. 20.12.2024 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026