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Telekom-Sonderzahlungsverordnung – TelekomSZV
Verordnung über Sonderzahlungen an Beamtinnen und Beamte bei der Deutschen Telekom AG
Auf Grund des § 10 Absatz 1 des Postpersonalrechtsgesetzes, der durch
Artikel
1 Nummer 5 Buchstabe b des Gesetzes vom 21. November 2012 (BGBl. I S. 2299) geändert worden ist, verordnet das
Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des
Innern nach Anhörung des Vorstands der Deutschen Telekom AG:
(1) 1Beamtinnen und
Beamte, deren regelmäßige Wochenarbeitszeit auf Grund der
Telekom-Arbeitszeitverordnung 2000 oder bei Abordnungen auf Grund der für die
aufnehmende Behörde geltenden Arbeitszeitvorschrift mehr als 38 Stunden
beträgt, erhalten mit den Bezügen für den Monat Dezember eine
Sonderzahlung.
2Sie beträgt für jeden Kalendermonat mit einer regelmäßigen Wochenarbeitszeit nach § 3 Absatz 1 der Arbeitszeitverordnung 5 Prozent der für diesen Monat zustehenden Dienstbezüge.
3Beamtinnen und Beamte bis zur Besoldungsgruppe A 8 erhalten zusätzlich 10,42 Euro für jeden dieser Monate.
4Bei einer regelmäßigen Wochenarbeitszeit von mehr als 38 Stunden, aber weniger als der regelmäßigen Wochenarbeitszeit nach § 3 Absatz 1 der Arbeitszeitverordnung vermindern sich die Beträge nach den Sätzen 2 und 3 für jeden dieser Monate entsprechend.
2Sie beträgt für jeden Kalendermonat mit einer regelmäßigen Wochenarbeitszeit nach § 3 Absatz 1 der Arbeitszeitverordnung 5 Prozent der für diesen Monat zustehenden Dienstbezüge.
3Beamtinnen und Beamte bis zur Besoldungsgruppe A 8 erhalten zusätzlich 10,42 Euro für jeden dieser Monate.
4Bei einer regelmäßigen Wochenarbeitszeit von mehr als 38 Stunden, aber weniger als der regelmäßigen Wochenarbeitszeit nach § 3 Absatz 1 der Arbeitszeitverordnung vermindern sich die Beträge nach den Sätzen 2 und 3 für jeden dieser Monate entsprechend.
(2) Für Beamtinnen und Beamte, die von dem Betrieb
Vivento betreut werden, gilt Absatz
1 mit der Maßgabe, dass befristete Einsätze mit der
tatsächlich geleisteten durchschnittlichen Wochenarbeitszeit für den jeweiligen
Monat berücksichtigt werden; Zeiträume einer Nichtbeschäftigung aus anderen als
betrieblichen Gründen werden nicht in diese Betrachtung einbezogen und
Zeiträume mit einer Wochenarbeitszeit von weniger als 34 Wochenstunden gehen
unabhängig von der tatsächlich geleisteten Arbeitszeit mit 34 Wochenstunden in
die Monatsdurchschnittsberechnung ein.
(3) Für Beamtinnen und Beamte in Teilzeitbeschäftigung
sind die Absätze
1 und 2 sinngemäß im Verhältnis der reduzierten
zur vollen Arbeitszeit anzuwenden.
(4) Beamtinnen und Beamte, die vor dem in Absatz 1 bestimmten
Zahlungszeitpunkt aus dem aktiven Dienst bei der Deutschen Telekom AG
ausscheiden, erhalten die Sonderzahlung mit ihren letzten vor dem Ausscheiden
gezahlten Dienstbezügen.
1Diese Verordnung tritt
am Tag nach der Verkündung in Kraft.
2Gleichzeitig tritt die Telekom-Sonderzahlungsverordnung vom 12. Juli 2005 (BGBl. I S. 2148), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 17. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2005) geändert worden ist, außer Kraft.
2Gleichzeitig tritt die Telekom-Sonderzahlungsverordnung vom 12. Juli 2005 (BGBl. I S. 2148), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 17. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2005) geändert worden ist, außer Kraft.
Geändert durch Art. 4 V v. 12.10.2015 I 1685
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026