Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zulassung von Arzneimitteln für den Verkehr außerhalb der Apotheken und zur Änderung der Verordnung über den Ausschluß von Arzneimitteln vom Verkehr außerhalb der Apotheken – AMVerkRÄndV 3
Auf Grund der §§ 45 und 46 des
Arzneimittelgesetzes vom 24. August 1976 (BGBl. I S. 2445, 2448), von denen §
45 durch Artikel 1 Nr. 26 des Gesetzes vom 16. August
1986 (BGBl. I S. 1296) geändert worden ist, wird im Einvernehmen
mit dem Bundesminister für Wirtschaft und dem Bundesminister für Ernährung,
Landwirtschaft und Forsten nach Anhörung des Sachverständigen-Ausschusses für
Apothekenpflicht verordnet:
1Der Bundesminister für
Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit kann den Wortlaut der Sachvorschriften
und Anlagen der durch die Artikel 1 und 2 geänderten Verordnungen in der nach
Inkrafttreten dieser Verordnung an geltenden Fassung als zusammenhängenden
Wortlaut einer einzigen Verordnung mit folgender Überschrift und Gliederung im
Bundesgesetzblatt bekanntmachen:
Dieser Abschnitt umfaßt die §§ 1 bis 6 mit Anlagen 1a bis 3 der in Artikel 1 geänderten Verordnung.
Zweiter Abschnitt: 4Einbeziehung in die Apothekenpflicht.
Dieser Abschnitt umfaßt die §§ 7 bis 10 mit Anlagen 4, 1b und 3, die den §§ 1 bis 4 mit Anlagen 1, 2 und 3 der in Artikel 2 geänderten Verordnung entsprechen.
Dritter Abschnitt: 7Übergangs- und Schlußvorschriften.
§ 11
Dieser Paragraph enthält die Übergangsregelung mit dem Wortlaut des Artikels 5 Abs. 2.
§ 12
Dieser Paragraph enthält die Berlin-Klausel mit dem Wortlaut des Artikels 4."
Er kann dabei die Bezeichnungen der Stoffe und Zubereitungen sowie der meßtechnischen Einheiten dem neuen Stand der Wissenschaft und Technik anpassen.
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"Verordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel
Dieser Abschnitt umfaßt die §§ 1 bis 6 mit Anlagen 1a bis 3 der in Artikel 1 geänderten Verordnung.
Zweiter Abschnitt: 4Einbeziehung in die Apothekenpflicht.
Dieser Abschnitt umfaßt die §§ 7 bis 10 mit Anlagen 4, 1b und 3, die den §§ 1 bis 4 mit Anlagen 1, 2 und 3 der in Artikel 2 geänderten Verordnung entsprechen.
Dritter Abschnitt: 7Übergangs- und Schlußvorschriften.
§ 11
Dieser Paragraph enthält die Übergangsregelung mit dem Wortlaut des Artikels 5 Abs. 2.
§ 12
Dieser Paragraph enthält die Berlin-Klausel mit dem Wortlaut des Artikels 4."
Er kann dabei die Bezeichnungen der Stoffe und Zubereitungen sowie der meßtechnischen Einheiten dem neuen Stand der Wissenschaft und Technik anpassen.
Diese Verordnung gilt nach §
14 des Dritten
Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 99 des
Arzneimittelgesetzes auch im Land Berlin.
(1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung
in Kraft.
(2) Arzneimittel, die durch diese Verordnung
apothekenpflichtig werden, bleiben noch bis zum zweiten Jahrestag des
Inkrafttretens für den Verkehr außerhalb der Apotheken
freigegeben.
1Der Bundesrat
hat zugestimmt.
Der Bundesminister für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit
Der Bundesminister für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026