Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes – WZG§4EUROCONTROLBek

Zum vollständigen Text der Vorschrift

Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)

Schlussformel anchor

Anlage 1 Bezeichnungen und Kennzeichen der Europäischen Organisation zur Sicherung der Luftfahrt anchor

Anlage 2 Kennzeichen des Internationalen Ausstellungsbüros anchor

Anlage 3 Kennzeichen der Organisation der Erdöl ausführenden Staaten anchor

Anlage 4 Bezeichnungen und Kennzeichen der Weltorganisation für geistiges Eigentum anchor

Anlage 5 anchor

Anlage 6 anchor

Geändert durch Bek. v. 4.2.1975 I 474

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026