Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Ecuador – WZECUBek
1Unter Bezugnahme auf
§ 23
des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894
(Reichsgesetzbl. S. 441) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Ecuador deutsche
Warenbezeichnungen in gleichem Umfange wie inländische Warenbezeichnungen zum
gesetzlichen Schutze zugelassen werden.
2Der Reichskanzler
2Der Reichskanzler
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20. Oktober 2026