201:
>
>
Verwaltungsverfahrensgesetz – VwVfG
(1) Ist durch Rechtsvorschrift eine Erörterung,
insbesondere ein Erörterungstermin, eine mündliche Verhandlung oder eine
Antragskonferenz angeordnet, kann sie ersetzt werden
- 1.
-
durch eine Onlinekonsultation oder
- 2.
-
mit Einwilligung der zur Teilnahme Berechtigten durch eine Video- oder Telefonkonferenz.
(2) 1Bei einer
Onlinekonsultation ist den zur Teilnahme Berechtigten innerhalb einer vorher
bekannt zu machenden Frist Gelegenheit zu geben, sich schriftlich oder
elektronisch zu äußern.
2Die Frist soll mindestens eine Woche betragen.
3Werden für die Onlinekonsultation Informationen zur Verfügung gestellt, so gilt § 27b Absatz 4 entsprechend.
2Die Frist soll mindestens eine Woche betragen.
3Werden für die Onlinekonsultation Informationen zur Verfügung gestellt, so gilt § 27b Absatz 4 entsprechend.
(3) Sonstige Regelungen, die die Durchführung einer
Erörterung nach Absatz
1 betreffen, bleiben unberührt.
Neugefasst durch Bek. v. 23.1.2003 I 102;
zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 15.7.2024 I Nr.
236
Änderung durch Art. 1 G v. 3.7.2026 I Nr. 199
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 15 Abs. 2 G v. 3.7.2026 I Nr.
199 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend
bearbeitet
Änderung durch Art. 11 G v. 22.7.2026 I Nr. 224
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Mittelbare Änderung durch Art. 154a Nr. 3 Buchst.
a G v. 20.11.2019 I 1626 ist nicht ausführbar, da das geänderte G v. 21.6.2019
I 846 zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des mittelbaren Änderungsgesetzes
bereits zum 1.11.2019 in Kraft getreten war
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026