Verordnung über die Zuweisungen an das Sondervermögen „Versorgungsfonds der Bundesagentur für Arbeit“ – VFBAZV

(1) ¹Die Höhe der regelmäßigen Zuweisungen (Zahlungsbetrag) berechnet sich nach folgender Formel:

ZB = S_BE x ZS + E_Bet – VA.

In dieser Formel bedeutet:

ZB:: Zahlungsbetrag in Euro,
S_BE:: Summe der im Vorquartal gezahlten ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und Entgelte in Euro,
ZS:: zum Zahlungstermin (§ 3 Absatz 1) geltender Zuweisungssatz in Prozent,
E_Bet:: im Vorquartal erzielte Einnahmen aus der Beteiligung anderer Dienstherren an den Versorgungsausgaben der Bundesagentur für Arbeit in Euro,
VA:: Versorgungsausgaben im Vorquartal in Euro.

(2) Ergibt sich ein negativer Zahlungsbetrag, so ist er durch eine Zahlung aus dem Sondervermögen an die Bundesagentur für Arbeit auszugleichen.

Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 14.12.2023 I Nr. 371

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026