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Leistungsbezügeverordnung UniBw – UniBwLeistBV
(1) 1Mehrere
Leistungsbezüge nach § 3 oder nach
§ 4 können
nebeneinander vergeben werden.
2Leistungsbezüge nach den §§ 3 bis 5 können nebeneinander und auch neben einer Forschungs- und Lehrzulage nach § 6 vergeben werden; § 5 Abs. 1 Satz 3 bleibt unberührt.
3Dabei dürfen für dieselbe Leistung nicht zwei oder mehrere Leistungsbezüge vergeben werden.
2Leistungsbezüge nach den §§ 3 bis 5 können nebeneinander und auch neben einer Forschungs- und Lehrzulage nach § 6 vergeben werden; § 5 Abs. 1 Satz 3 bleibt unberührt.
3Dabei dürfen für dieselbe Leistung nicht zwei oder mehrere Leistungsbezüge vergeben werden.
(2) 1Leistungsbezüge
nach § 4, die
unbefristet vergeben werden, sowie erfolgsabhängig vergebene Leistungsbezüge
nach § 5
stehen unter dem Vorbehalt des Widerrufs für die Zukunft bei erheblichem
Leistungsabfall.
2Über das Vorliegen eines erheblichen Leistungsabfalls entscheidet bei hauptamtlichen Mitgliedern einer Universitätsleitung das Bundesministerium der Verteidigung, im Übrigen die Universität.
2Über das Vorliegen eines erheblichen Leistungsabfalls entscheidet bei hauptamtlichen Mitgliedern einer Universitätsleitung das Bundesministerium der Verteidigung, im Übrigen die Universität.
(3) 1Über die Vergabe
von Leistungsbezügen nach den §§
3 bis
5 entscheidet die
Präsidentin oder der Präsident einer Universität der Bundeswehr nach
Richtlinien, die die Universität mit Zustimmung des Bundesministeriums der
Verteidigung erlässt.
2Abweichend von Satz 1 entscheidet über die Vergabe von Funktions-Leistungsbezügen nach § 5 für die hauptamtlichen Mitglieder der Universitätsleitung das Bundesministerium der Verteidigung.
2Abweichend von Satz 1 entscheidet über die Vergabe von Funktions-Leistungsbezügen nach § 5 für die hauptamtlichen Mitglieder der Universitätsleitung das Bundesministerium der Verteidigung.
Geändert durch Art. 15 Abs. 39 G v. 5.2.2009 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026