Verordnung über Leistungsbezüge und Zulagen an den Universitäten der Bundeswehr – UniBwLeistBV

(1) ¹Mehrere Leistungsbezüge nach § 3 oder nach § 4 können nebeneinander vergeben werden.
²Leistungsbezüge nach den §§ 3 bis 5 können nebeneinander und auch neben einer Forschungs- und Lehrzulage nach § 6 vergeben werden; § 5 Abs. 1 Satz 3 bleibt unberührt.
³Dabei dürfen für dieselbe Leistung nicht zwei oder mehrere Leistungsbezüge vergeben werden.

(2) ¹Leistungsbezüge nach § 4, die unbefristet vergeben werden, sowie erfolgsabhängig vergebene Leistungsbezüge nach § 5 stehen unter dem Vorbehalt des Widerrufs für die Zukunft bei erheblichem Leistungsabfall.
²Über das Vorliegen eines erheblichen Leistungsabfalls entscheidet bei hauptamtlichen Mitgliedern einer Universitätsleitung das Bundesministerium der Verteidigung, im Übrigen die Universität.

(3) ¹Über die Vergabe von Leistungsbezügen nach den §§ 3 bis 5 entscheidet die Präsidentin oder der Präsident einer Universität der Bundeswehr nach Richtlinien, die die Universität mit Zustimmung des Bundesministeriums der Verteidigung erlässt.
²Abweichend von Satz 1 entscheidet über die Vergabe von Funktions-Leistungsbezügen nach § 5 für die hauptamtlichen Mitglieder der Universitätsleitung das Bundesministerium der Verteidigung.