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Sonderversorgungsleistungsverordnung – SVersLV
(1) Einkommen von Versorgungsempfängern wird auf
Versorgungsleistungen angerechnet.
(2) 1Einkommen sind
Arbeitsentgelt, Arbeitseinkommen und vergleichbares Einkommen im Sinne der
§§ 14, 15, 18a Abs. 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
(Erwerbseinkommen) sowie Erwerbsersatzeinkommen im Sinne des
§ 18a Abs. 3 Satz 1 Nr. 1, 4 und 8 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und
damit vergleichbares Erwerbsersatzeinkommen im Beitrittsgebiet.
2§ 18a Abs. 3 Satz 2 und 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend.
3Außer Betracht bleiben Entgeltersatzleistungen nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch.
2§ 18a Abs. 3 Satz 2 und 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend.
3Außer Betracht bleiben Entgeltersatzleistungen nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch.
Neugefasst durch Bek. v. 19.8.1998 I 2366;
geändert durch Art. 8 G v. 19.6.2006 I 1305
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026