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Schiffsbesetzungsverordnung – SchBesV
(1) 1Die
Berufsgenossenschaft überwacht die Einhaltung der Vorschriften dieser
Verordnung und führt die dazu erforderlichen Überprüfungen durch.
2Hierbei kann sie sich der Vollzugshilfe der Wasserschutzpolizeien der Länder nach Maßgabe der Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern über die Ausübung der schifffahrtspolizeilichen Vollzugsaufgaben sowie der Bundespolizei und der Zollverwaltung bedienen.
2Hierbei kann sie sich der Vollzugshilfe der Wasserschutzpolizeien der Länder nach Maßgabe der Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern über die Ausübung der schifffahrtspolizeilichen Vollzugsaufgaben sowie der Bundespolizei und der Zollverwaltung bedienen.
(2) 1Fehlt es an einem
gültigen Schiffsbesatzungszeugnis oder ist ein Schiff nicht entsprechend dem
Schiffsbesatzungszeugnis besetzt, hat die Berufsgenossenschaft das Auslaufen
oder die Weiterfahrt zu verbieten oder nur unter Bedingungen oder Auflagen zu
gestatten, durch welche die Sicherheit des Schiffes und der an Bord
befindlichen Personen gewährleistet wird.
2Von einem Auslauf- oder Weiterfahrtverbot, das in Häfen ausgesprochen wird, unterrichtet die Berufsgenossenschaft unverzüglich die zuständige Hafenbehörde.
2Von einem Auslauf- oder Weiterfahrtverbot, das in Häfen ausgesprochen wird, unterrichtet die Berufsgenossenschaft unverzüglich die zuständige Hafenbehörde.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 7.9.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026