PCB/PCT-Abfallverordnung – PCBAbfallV

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§ 1 Anwendungsbereich anchor

(1) Die Verordnung gilt für nachfolgend definierte "PCB", die als Abfälle entsorgt werden oder entsorgt werden müssen.

(2) ¹"PCB" bezeichnet im Sinne dieser Verordnung

1.

die Stoffe

a): polychlorierte Biphenyle: trichlorierte und höherchlorierte Biphenyle,
b): polychlorierte Terphenyle,
c): halogenierte Monomethyldiphenylmethane: ²Monomethyltetrachlordiphenylmethan, Monomethyldichlordiphenylmethan, Monomethyldibromdiphenylmethan,

2.

Zubereitungen im Sinne des Chemikaliengesetzes,

a): die insgesamt mehr als 50 mg/kg der Stoffe nach Nummer 1 enthalten,
b): bei denen der Verdacht besteht, dass sie unter Buchstabe a fallen, solange bis das Gegenteil durch den Abfallerzeuger oder Abfallbesitzer bewiesen ist,

3.

Erzeugnisse im Sinne des Chemikaliengesetzes,

a): die Stoffe nach Nummer 1 zu insgesamt mehr als 50 mg/kg oder Zubereitungen nach Nummer 2 enthalten,
b): bei denen der Verdacht besteht, dass sie unter Buchstabe a fallen, solange bis das Gegenteil durch den Abfallerzeuger oder Abfallbesitzer bewiesen ist.

³Bei der Beurteilung, ob ein aus mehreren Einzelerzeugnissen zusammengefügtes Erzeugnis unter Buchstabe a fällt, ist das Einzelerzeugnis maßgebend, welches die Stoffe nach Nummer 1 oder Zubereitungen nach Nummer 2 enthält.

⁴

(3) (weggefallen)

Zuletzt geändert durch Art. 5 Abs. 21 G v. 24.2.2012 I 212

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026